hachigatsu
king of the bongo
|
Kurzi und Strachal sind doch eh so freunde von der direkten Demokratie? 
|
rad1oactive
knows about the birb
|
Kurzi und Strachal sind doch eh so freunde von der direkten Demokratie? Aber auch nur für von Ihnen vorselektierte Themen 
|
hachigatsu
king of the bongo
|
Aber auch nur für von Ihnen vorselektierte Themen dann müssen wir vorher ein Volksbegehren starten
|
JDK
Oberwortwart
|
Hab gehört das Unterschriften-Ziel für Volksbegehren ist ziemlich flexibel und flüchtig. :scnr:
|
bamserl
Addicted
|
Haben die Asylanten nicht ihre Mindestsicherung? Die dürfte doch wesentlich höher sein als es mit 1,50 pro Stunde mal 40 mal 4 jemals erreichbar ist grob überschlagen. Das scheitert in deinem Fall schon an "Asylanten"... das müsstest vorher definieren, welche Gruppe damit gemeint ist. Denn solange das nicht klar ist, kann man zum Rest keine Aussage tätigen. Ohne Personenbezug hier: Wo wir jedoch schon mal am großen Problem der "Hiesigen" wären. Die meisten kennen den Unterschied (Asylwerber vs. Asylberechtigter), und deren rechtliche Konsequenzen gar nicht. Da gibt es nur "die Asylanten", was dann oft zum sofortigen Schwachsinn manch einer Äußerung führt. Immer wieder nett anzusehen, wenn man das mal genauer nachfragt, und der gegenüber genau keinen Plan hat - außer eben sich darüber aufzuregen, worüber er sich aufrecht.
|
Hornet331
See you Space Cowboy
|
am Rücken der tatsächlich schutzbedürftigen - schwache Maßnahme. Die wirklich schutzbedürftigen fahren nicht um die halbe welt mit kosten in den tauseneden $ um in ihrem wunschland einen antrag zu stellen, sondern sind froh im nächsten land sicher vor verfolgung zu sein. Beruflich bin ich öfters bei Asylverhandlungen am BVwG dabei und was ich da schon alles gehört habe... viele Leute die hier her kommen sind nicht arm und nicht schutzbedürftig.. bei weitem nicht. Wer aus Afghanistan kommt und sich leisten kann in Pakistan Wohnungen zu mieten, in Indien sich medzinisch Behandeln zu lassen und die Hälfte der engeren Verwandtschaft gut in der Türkei lebt und weitschichtige Verwandte noch immer in Afgahnistan ohne Probleme leben (auch mi dem Talibanregiem keine Probleme gehabt haben) kann nie und nimmer Asly beantragen. Dennoch sind diese Leute im Berrufungsverfahren was mind. 10 monate gedauert hat bis es zu diesem punkt kommt. Solche leute wollen einwandern, haben aber auch normalen weg recht wenig chancen und nutzen das asylsystem beinhart aus. Ohne Personenbezug hier:
Wo wir jedoch schon mal am großen Problem der "Hiesigen" wären. Die meisten kennen den Unterschied (Asylwerber vs. Asylberechtigter), und deren rechtliche Konsequenzen gar nicht. Da gibt es nur "die Asylanten", was dann oft zum sofortigen Schwachsinn manch einer Äußerung führt. Immer wieder nett anzusehen, wenn man das mal genauer nachfragt, und der gegenüber genau keinen Plan hat - außer eben sich darüber aufzuregen, worüber er sich aufrecht. Und selbst wenn man den unterschied kennt ist es nicht einfach, weil jedes Bundesland unterschiedlich handhabe damit hat.
Bearbeitet von Hornet331 am 25.03.2019, 17:28
|
semteX
begehrt die rostschaufel
|
Dennoch sind diese Leute im Berrufungsverfahren was mind. 10 monate gedauert hat bis es zu diesem punkt kommt. Solche leute wollen einwandern, haben aber auch normalen weg recht wenig chancen und nutzen das asylsystem beinhart aus. und da gehört der hebel angesetzt. und ned erst down the road. wer es sich leisten kann weil er scheinbar eh geld links und rechts zum saufüttern hat dem sind 110€ pro monat mehr auch wurscht.
|
bamserl
Addicted
|
und da gehört der hebel angesetzt. und ned erst down the road. wer es sich leisten kann weil er scheinbar eh geld links und rechts zum saufüttern hat dem sind 110€ pro monat mehr auch wurscht. sofern du mit hebel ansetzen die möglichkeiten eines berufungsverfahrens abzuschaffen meinst kann man sich nur dagegen verwehren. gerade das macht den rechtsstaat aus, dass man gegen eine entscheidung im regelfall eine möglichkeit auf rekurs, berufung oder einspruch, oder wie auch immer es im konkreten verfahren genannt wird, hat. es ist ein trugschluss zu glauben, solche einschränkungen träfen immer nur die anderen, aber nicht uns. siehe zB deckelung der mindestsicherung. solche maßnahmen machen vorm österreicher nicht halt. wenn die politik dann meint, in erster instanz bis zB 6 monate strafandrohung oder 15.000 streitwert brauchts keine zweite instanz mehr, und das recht folgt.... dann ist wahrlich gute nacht mitm rechtsstaat. denn irgendwann sind asylwerber/berechtigte wieder dahin, oder nur mehr in nicht nennenswerter zahl vorhanden. dann trifft es wieder die, die auch vorher dran waren wenn es darum geht auf jemanden drauf hauen... einheimische arbeitslose, sozialhilfebezieher usw usw
|
semteX
begehrt die rostschaufel
|
nein, der instanzenzug is gut und wichtig, ich kann halt eher konzepten wie "asylanträge in afrika abschickn und dafür grenzen dicht" was abgewinnen.... und ordentlichen rückführungsprogrammen...
Da wir in der Lage sind und Monat für Monat durch das ersparte durchbrennen: ihr werdes euch schon noch anschaun, was alles (nimma) möglich ist!
|
Castlestabler
Here to stay
|
sofern du mit hebel ansetzen die möglichkeiten eines berufungsverfahrens abzuschaffen meinst kann man sich nur dagegen verwehren.
gerade das macht den rechtsstaat aus, dass man gegen eine entscheidung im regelfall eine möglichkeit auf rekurs, berufung oder einspruch, oder wie auch immer es im konkreten verfahren genannt wird, hat. Bin ich absolut nicht dafür, aber für eine vernünftige Durchlaufzeit. Asylverfahren sollen einen fixen Zeitplan haben. Z.B. erste Entscheidung spätestens nach vier Monaten und die Berufung muss innerhalb von drei Monaten verhandelt sein. Aus irgendeinem Grund sind Österreich und Deutschland bei diesen Zeit extrem schlecht.
|
Dune
dark mode lover
|
nein, der instanzenzug is gut und wichtig, ich kann halt eher konzepten wie "asylanträge in afrika abschickn und dafür grenzen dicht" was abgewinnen.... und ordentlichen rückführungsprogrammen... Dann hätte man als Flüchtling auch die Chance legal einzureisen. Der Witz ist ja, dass es man aktuell nur sau gefährlich und illegal flüchten kann. Interessiert die rechten Recken aber nicht, weil ihnen das Konzept der Empathie fremd ist und sie der Meinung sind, sie müssen den Kuchen nicht teilen.
|
Dune
dark mode lover
|
"Für mich geht's darum, einen guten Umgang zu haben mit meiner Familie, für mich geht's darum, einen guten Umgang zu haben mit meinem Nachbarn. Ich glaub', man muss zunächst im Eigenen schauen, bevor man den Anspruch stellt, die ganze Welt verbessern zu wollen"
Ahahahah, ich fall um!
|
ENIAC
Do you Voodoo
|
"Für mich geht's darum, einen guten Umgang zu haben mit meiner Familie, für mich geht's darum, einen guten Umgang zu haben mit meinem Nachbarn. Ich glaub', man muss zunächst im Eigenen schauen, bevor man den Anspruch stellt, die ganze Welt verbessern zu wollen"
Ahahahah, ich fall um! Von wem ist dieses Zitat bzw. welche Quelle?
|
Dune
dark mode lover
|
H. Kickl
|
XXL
insomnia
|
Dann hätte man als Flüchtling auch die Chance legal einzureisen. Der Witz ist ja, dass es man aktuell nur sau gefährlich und illegal flüchten kann. Interessiert die rechten Recken aber nicht, weil ihnen das Konzept der Empathie fremd ist und sie der Meinung sind, sie müssen den Kuchen nicht teilen. Kurz für Asylanträge aus dem AuslandAußenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat gefordert, dass Asylsuchende ihre Anträge künftig schon in ihrem Heimatland stellen können. Mit der derzeitigen Praxis betreibe die EU so etwas wie ein „Schlepperförderungsprogramm“... Link: orf.at Als Aussenminister war er eh noch dafür, mittlerweile würde er sowas glaub ich auch nicht mehr machen, wär ja schlimm wenn er eine Route öffnet statt schliesst, Jesus hat ja auch nicht aus Wein Wasser gemacht ...
|
Anmeldung