Geändertes Urheberrecht in Deutschland zeigt Folgen

Zivilrechtliche Ansprüche gegen Schwarzkopierer sind in Deutschland scheinbar kein Problem mehr. Grund dafür ist die unscharfe Definition des "gewerblichen Ausmaßes" im reformierten Urheberrechtsgesetz. Der Rechteverteidiger DigiProtect zwingt die deutsche Telekom zur Herausgabe von Nutzerdaten in mehreren Fällen - bereits wenige Tage nach Inkrafttreten.

Brisanterweise erachten die Gerichte in Köln und Düsseldorf den Download eines einzelnen Musikalbums schon als "gewerbliches Ausmaß". Um welche Alben es sich handelt, ist unbekannt. Die nächste Zeit wird zeigen, ob andere Gerichte ähnlich hart entscheiden. Kläger DigiProtect wirkt in einer Pressemitteilung sichtlich erleichtert - auch ein Vorgehen gegen "die restlichen Internetanbieter" Deutschlands sei schon geplant.

In Kraft getreten ist das neue Gesetz (PDF, ~780 KB) am 1. September. Durch die Änderung am Paragraphen 101 muss sowohl untersucht werden wie viele Rechtsverletzungen begangen wurden, als auch deren Schwere. Dabei wiegen brandneue Alben oder Kinofilme wahrscheinlich schwerer als Klassiker.

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