Stasi 2.0 - Deutsches BKA Gesetz verabschiedet !

Zitat von that

Unter welchen Umständen dürfen eigentlich Polizei und Strafverfolgungsbehörden derzeit ohne Information des Betroffenen in Wohnungen eindringen? Weil nichts anderes ist ja im Prinzip eine Online-Durchsuchung - und unter den selben Umständen sollte diese erlaubt sein.

imho is bei der rechtfertigung mit "gefahr im verzug" ohnehin narrenfreiheit für die kappelständer

so geschehen einem kumpel von mir, der hat im auto vorm haus eines anderen gewartet bis der endlich runterkommt damit sie wegfahren können und tetris am handy gespielt, aber anstatt des kollegen steht plötzlich ein berufsrambo vor der fahrertür mit gezogener pistole und schreit ihn an er soll sofort aussteigen, dann natürlich sofort durchsucht, komplettes auto von oben bis unten bis er meinte "wo host as?", wobei mein freund erstmal gebraucht hat bis er realisierte dass die da offensichtlich drogen suchen, auf die auskunft hin er habe mit sowas nichts zu tun, kamen 2 polizeihunde aus dem einsatzwagen die die komplette rückbank und anderes interieur naja sagen wir mal "verwüstet" haben, sprich kratzer, risse usw. im ganzen innenraum

dumm gelaufen, auch die hunde fanden (natürlich) keine drogen, dachte sich der herr beamte "damn, irgendwas müss ma finden", und meint "nau, wos homma denn trunken?", daraufhin abermals die antwort "nix", worauf er eine halbe stunde lustige turn- und geschicklichkeitsübungen unter anleitung des herrn von und zu inspektors machen dürfte

so, mittlerweile is sicher schon eine ganze stunde vergangen und es wurde noch gar nichts gefunden, nächste chance: fahrzeugkontrolle!

man muss hierbei erwähnen dass es sich um einen durchaus sehr stark umgebauten wagen handelte, also mit spoiler, schürzen, motorhaube, getönte scheiben, das volle programm

also gesagt getan, papiere her, 4 polizisten kraxeln auf/unter/ums/übers auto und finden nix, fragt er natürlich "und des is ois typisiert?", von so einer frage natürlich nicht überrascht bei so einer umgebauten schüssel zückt mein kumpel die entsprechenden papiere und hält sie ihm unter die nase, um lediglich den nächsten wahnsinn sich anhören zu müssen "de san gföscht!"

nach ein paar weiteren minuten diskussion und streitgespräch wurde die amtshandlung beendet, auf eine frage hin wer ihm jetzt den schaden am auto ersetze gab es wiederum nur "des wor gefohr im verzug, do host a pech" und die herren polizisten machten sich mit langen gesichtern aus dem staub

@Longbow: Unerhört die Geschichte! Dienstnummer und ab zum Anwalt. Da ist durchaus was machbar..

Zitat von Longbow

die wahrheit und nichts als die wahrheit,

@obermotz
jo, is auch schon ein paar jährchen her und er war während der aktion einfach so von der rolle (hat panische angst vor hunden) dass er an das gar nicht gedacht hat, bzw. war er halt der meinung "gegen die kannst eh nix machen"

aber ich wär damit an die medien gegangen und nicht zum anwalt, bringt oft mehr

Ja.
Den Medien.



KFZ-KZ merken wenn man schon nicht nach der Dienstnummer fragt, ansonsten: auch wenn da Hunde sind: Dienstnummer wenn gsch***n, geht ganz einfach, und das kann man auch 5m neben den Hunden fragen.


Zu solchen Geschichten: die Wahrheit und nichts als die Wahrheit so wie er sie erzählt hat. Dodln gibts bei der Polizei, so wie überall anders auch, aber 30 min Turnübungen? Nop, sowas passiert nicht. Was hat er denn sonst noch so zu ihnen gesagt?

Keine Mehrheit: Bundesrat läst BKA-Gesetz scheitern:
http://winfuture.de/news,43858.html

Wahnsinn, endlich ein Lichtblick
Vielleicht ist die Menschheit doch noch nicht endgültig verloren

Wenn das Gesetz in .de nicht durchgeht werden es unsere Politiker dem "großen Bruder" hoffentlich gleichtun, entsprechende Medienpräsenz des Themas vorausgesetzt....

Zitat von Dreamforcer

das problem ist imho bei uns gibts keine starke partei die dagegen ist (ich hätte sehr gerne sowas wie die FDP bei uns) denn die FPÖ checkts eh nit worum es geht, das BZÖ ist eben das BZÖ, und den Grünen hört wie meist gar keiner zu

Die sind doch nur da, damit das Parlament so halbwegs gut gefüllt ist.

MFG

Genau so ist es. Aber man kann es denen auch nicht verdenken. Politiker sind halt Politiker und keine IT-Profis oder sonst was. Ich frage mich nur warum die dann halt nicht Untergebene haben die das prüfen ...

Zitat von Longbow

und die kantine a gschäft macht

aber ich denke es sitzen da einfach viel zu viele daus im parlament denen irgendwer gesagt hat dass das eh gut is mit der überwachung und nichtmal die das mitschneiden

So ist es und wenn sie nicht so stur wären, dann wäre die parlamentarische Funktion wieder 100% lauffähig wie in den Anfängen aber nein, die Herren und Damen wollen nur auf ihre Partei hören und aus.

MFG