davebastard
Vinyl-Sammler
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inwieweit ist das irre kannst du das erläutern, "irre" ist schon ein recht starkes Wort? ich mein wie ich vorher schon anklingen hab lassen, ich finds jetzt auch nicht gut. aber wenn man an der Neutralität festhalten will und konsequent ist kann man sich halt ned an Waffenlieferungen beteiligen...
Bearbeitet von davebastard am 20.07.2024, 14:36
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Roman
CandyMan
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Eine Enthaltung oder ein Heinzi Fischer "bin grad mal am Klo" find ich persönlich auch nicht OK. Die Damen und Herren sind dorthin entsandt um über Themen zu Entscheiden. Also gibts dazu, ähnlich wie beim Renaturierungsgesetzt, auf nationaler Ebene oder zumindest auf Parteiebene wohl Gespräche um die Richtung festzulegen. Dann würde man sich erwarten das die, welche dort viel Geld bekommen, auch ihre Stimme abgeben.
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davebastard
Vinyl-Sammler
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Diplomatie halt.... es kann ja auch bedeuten dass man zwar für die Unterstützung der Ukraine durch die EU ist, aber wegen der Neutralität nicht für Ja stimmen kann. Ein Nein würde aber bedeuten man ist generell gegen die Unterstützung durch die EU. Wie z.B. die FPÖ
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InfiX
she/her
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aber wegen der Neutralität nicht für Ja stimmen kann. komisch, die meisten anderen "konnten" das trotzdem.
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WONDERMIKE
Administratorkenough
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komisch, die meisten anderen "konnten" das trotzdem. Weils das Kriegsmaterialgesetz gibt und Österreich dadurch eh machen kann was es will wenn es sich selbst eine Bewilligung ausstellt.
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davebastard
Vinyl-Sammler
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komisch, die meisten anderen "konnten" das trotzdem. Ja deswegen hab ich ja gefragt wie die SPÖ zustimmen kann...das von WM ist eine mögliche Antwort darauf, werd ich mir durchlesen wenn ich mehr Zeit hab "Irre" find ichs trotzdem nicht. Das sich Neutralität und Waffenlieferung irgendwo beisst is klar
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WONDERMIKE
Administratorkenough
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Das sich Neutralität und Waffenlieferung irgendwo beisst is klar Wir haben uns nur selbst zu zwei Dingen verpflichtet: - keinem Militärbündnis beitreten - keine fremden Militärstützpunkte erlauben Wir sind aber im Rahmen der EU international militärisch aktiv und können Punkt 1 damit eh schon streichen. Wir haben extra Gesetze dazu erlassen, die genau das rechtlich ermöglicht haben. Die Beistandsklausel in der EU gilt auch für uns. Für mich ist die Neutralität ein reiner Schmäh und das sehen auch Länder wie Russland so und ordnen das öffentlich auch eindeutig so ein. Keine Ahnung was Schilling und Mister Vorzugsstimme da betreiben. Vermutlich will man auf der riesigen Sympathiewelle, die für die Neutralität natürlich ungeachtet der Realität besteht, mitsurfen? Das hat schon für die SPÖ im Wahlkampf so garnicht geklappt, aber tuts nur..
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HaBa
LegendDr. Funkenstein
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Immer wird halt nicht nach System "Blauhelm" funktionieren.
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InfiX
she/her
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zeigt mir auf jeden fall mal wieder schön warum ich die grünen eigentlich nicht wähl. dachte da nimmst mal das kleinere übel und lieber eine partei die sich eindeutig zur ukraine positioniert hat... und dann bekommt man das.
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Longbow
Here to stay
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Causa Schilling: Verfahren geht weiterDie gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der grünen EU-Abgeordneten Lena Schilling und dem Ehepaar Bohrn Mena geht heute in die nächste Runde. Schilling wurde auf öffentlichen Widerruf mehrerer Aussagen geklagt. Link: wien.orf.at Das stimmt nicht, ich hab das nie „ÖFFENTLICH“ gesagt. Better call Lena! Hebt an flotten 10er Steuergeld im Monat ab <3
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sk/\r
i never asked for this
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immerhin is noch bei den grünen. xD beim eigentlichen erzfeind!
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Jedimaster
Here to stay
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Vielleicht ist sie auch einfach nur 'die insiderin' so wie der Fussi bei der SPÖ, der von aussenstehenden bezahlt wird dafür das er/sie den Ruf schädigt
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ferdl_8086
Here to stay
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HaBa
LegendDr. Funkenstein
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https://www.oe24.at/oesterreich/pol...amten/610303774So kam die neue Lügen-Bombe ans Licht: Die Zeugin, Schillings Lügen betreffen sie direkt, hat sich bei Sebastian und Veronika Bohrn Mena gemeldet, weil sie von einem europäischen Medium auf die Affären-Gerüchte rund um ihren Ehemann angesprochen wurde. Nach Recherche des Mediums soll Schilling selbst das Gerücht verbreiten, eine Affäre mit dem Mann der Betroffenen gehabt zu haben. Es handelt sich um den besagten österreichischen Spitzenbeamten in Brüssel. Die Ehefrau will jetzt reagieren und die Schilling-Lügen aufdecken. Der Standard berichtet (noch) nicht, link stammt von X Nachdem ihre Prozessgegner auch nicht ohne sind warte ich da mal seriöse Medien ab.
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ferdl_8086
Here to stay
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Nachdem ihre Prozessgegner auch nicht ohne sind Genau das finde ich das herrliche an der Gschicht, mich widern fast alle Beteiligten in der Sache gleich maximal an. Schilling muss eh froh sein, dass Thür erst nach der Wahl genannt und mit einer Vereinbarung geklärt wurde.
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