Europawahl 2024

inwieweit ist das irre kannst du das erläutern, "irre" ist schon ein recht starkes Wort? ich mein wie ich vorher schon anklingen hab lassen, ich finds jetzt auch nicht gut. aber wenn man an der Neutralität festhalten will und konsequent ist kann man sich halt ned an Waffenlieferungen beteiligen...

Diplomatie halt.... es kann ja auch bedeuten dass man zwar für die Unterstützung der Ukraine durch die EU ist, aber wegen der Neutralität nicht für Ja stimmen kann. Ein Nein würde aber bedeuten man ist generell gegen die Unterstützung durch die EU. Wie z.B. die FPÖ

Zitat aus einem Post von InfiX

komisch, die meisten anderen "konnten" das trotzdem.

Weils das Kriegsmaterialgesetz gibt und Österreich dadurch eh machen kann was es will wenn es sich selbst eine Bewilligung ausstellt.

Zitat aus einem Post von davebastard

Das sich Neutralität und Waffenlieferung irgendwo beisst is klar

Wir haben uns nur selbst zu zwei Dingen verpflichtet:

- keinem Militärbündnis beitreten
- keine fremden Militärstützpunkte erlauben

Wir sind aber im Rahmen der EU international militärisch aktiv und können Punkt 1 damit eh schon streichen. Wir haben extra Gesetze dazu erlassen, die genau das rechtlich ermöglicht haben. Die Beistandsklausel in der EU gilt auch für uns. Für mich ist die Neutralität ein reiner Schmäh und das sehen auch Länder wie Russland so und ordnen das öffentlich auch eindeutig so ein.

Keine Ahnung was Schilling und Mister Vorzugsstimme da betreiben. Vermutlich will man auf der riesigen Sympathiewelle, die für die Neutralität natürlich ungeachtet der Realität besteht, mitsurfen? Das hat schon für die SPÖ im Wahlkampf so garnicht geklappt, aber tuts nur..

zeigt mir auf jeden fall mal wieder schön warum ich die grünen eigentlich nicht wähl.
dachte da nimmst mal das kleinere übel und lieber eine partei die sich eindeutig zur ukraine positioniert hat... und dann bekommt man das.