Doch keine Abfangjäger?

Mit ein bisserl Glück...
lest doch selbst

Abfangjäger auf FP-Abschussliste
Der Kauf des Eurofighter dürfte für diese Legislaturperiode gestorben sein. Jörg Haider hat ihn ins Visier genommen, Verteidigungsminister Herbert Scheibner bezweifelt, dass die Flieger eine Parlamentsmehrheit bekommen.

von Conrad Seidl und Peter Mayr

In der FPÖ zeichnet sich bereits der nächste Richtungsstreit ab. Wie so oft ausgelöst vom Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider. Er habe Montagabend in einem Gespräch mit Scheibner vereinbart, den Kaufvertrag nicht zu unterschreiben, ließ Haider am Dienstag aufhorchen. Der Jubel der Kärntner-FP war ihm sicher. "Damit erfüllt der Landeshauptmann den sehnlichen Wunsch Tausender Österreicherinnen und Österreicher", sagte Landesparteiobmann Martin Strutz. Vorschnell, wie sich später herausstellte.
Ganz anders nahm nämlich der Verteidigungsminister die Botschaft auf. Alles nur ein "Missverständnis. Ich glaube immer an das Gute", versuchte Herbert Scheibner die Haider- Aussage zu erklären.

Und enttäuschte seine Kärntner Parteifreunde umgehend. "Alle Parteigremien haben das bestätigt. Selbst der Knittelfelder Delegiertentag hat das bestätigt. Und dabei wird es auch bleiben", stellte Scheibner klar. Er habe mit Jörg Haider lediglich besprochen, dass es aufgrund der bevorstehenden Auflösung des Nationalrates nun möglicherweise nicht mehr zum Beschluss des für die Rechtsgültigkeit des Vertrages notwendigen Finanzierungsgesetzes kommen könnte. Und spielte damit den Ball weiter an das Parlament.

Dort ist es mehr als unsicher, ob eine Mehrheit für den Kauf noch gesichert werden kann - die Kärntner FPÖ-Abgeordneten würden jedenfalls dagegen stimmen, andere gelten als unsicher.

Scheibner betonte, dass die Vertragsverhandlungen fortgesetzt würden. Die Unterschrift hänge vom Ergebnis ab. Eine nächste Regierung würde aber auch durch die Unterschrift unter den Vertrag nicht präjudiziert. Man schaffe, so Scheibner, ja keine vollendeten Tatsachen durch die Unterschrift, denn erst das Finanzierungsgesetz mache den Vertrag rechtsgültig.

Ähnlich war es in Tschechien: Dort hat die vorige Regierung den Kaufvertrag (in diesem Fall für schwedische Gripen) ausverhandelt und paraphiert - es aber dem neu zu wählenden Parlament überlassen, ob dieser Vertrag auch bestätigt würde. Nach dem Hochwasser im August wurde die Sache auf die lange Bank geschoben. Inzwischen prüft Tschechien die Möglichkeit, den eigenen Luftraum vom Nato-Partner Polen überwachen zu lassen.

In Fachkreisen wird ohnehin bezweifelt, ob es für Österreich sinnvoll ist, den Kaufvertrag jetzt mit großer Eile zu paraphieren: "Man braucht möglicherweise nur eineinhalb Monate für einen Rahmenvertrag, aber ein Vielfaches davon, um diesen Rahmen zu befüllen", sagt Georg Mader, Österreich-Korrespondent von Jane's Defence. Er verweist darauf, dass die Schweiz beim Kauf der F-18 ein ganzes Jahr für die Detailverhandlungen gebraucht hat.

Eine ähnliche Argumentation verwendet Alan Bonderud vom Eurofighter-Konkurrenten Lockheed-Martin - er fordert, dass das Geschäft überhaupt gestoppt wird.

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel stellt sich die Frage, ob der Abfangjägerkauf verschoben wird, nicht: "Ich bin selbstverständlich dafür, das Bundesheer voll ernst zu nehmen. Es gibt Beschlüsse im Regierungsprogramm, die umzusetzen sind", betonte er nach dem Ministerrat. Dort sei der Abfangjägerkauf kein Thema gewesen. Nun liege der Kauf nicht in seinem Ressort, der Verteidigungsminister habe Preise auszuhandeln, der Wirtschaftsminister Gegengeschäfte zu bewerten.

Die vorige Bundesregierung habe die Abfangjäger-Entscheidung auf diese Legislaturperiode vertagt. Eine weitere Verzögerung sei wenig sinnvoll, meinte Schüssel: "Ich halte von einer weiteren Verschiebung wenig."

In der Opposition nahm man den Vorstoß Haiders für einen Ankaufstopp wohlwollend auf. Sollten bei einer eventuellen SP-Regierungsbeteiligung bereits Verträge vorliegen, werde man dagegen Rechtsmittel einsetzen. (DER STANDARD, Printausgabe, 11.9.2002)

ich piss auf abfangjaeger.

Das is nur der Start des Wahlkampfes, Jörgl weiss schon was er tut...

ÖVP is halt eine 'Kriegspartei', die sauviel Geld ins Heer stopft. Lauter Paranoide.

? Begründung?

ÖVP ist die einzige Partei, die für Aufrüstung ist, die für NATO ist, die meint Österreich köme mal in die Situation sich 'verteidigen' zu müssen.

Keine Paranoia?

Wie wärs mal mit geistreicher formulierten Posts deinerseits. Wer im Glashaus sitzt...

begründung hab ich nicht für nötig gehalten, da ich dachte es handelt sich um allgemeinwissen, aber bitte:
die letzten abfangjäger haben rot-blau gekauft (deswegen kriegsparteien?[imho katastrophale wortwahl])
jugoslawienkriese schon vergessen, oder noch zu jung?
terror? oder unterliegst du auch dem in ö weit verbreiteten grundirrtum, uns könne sowas nie passieren weil wir neutral sind? und glaubst du im ernst, die nato würde sich dann für uns stark machen, obwohl wir nicht mal mitglied sind?
weisst du, dass die österreicher mit abstand am wenigsten geld gemessen am BIP für die landesverteidigung (im vergleich zu den westlichen ländern, aber sicher auch zu manch anderen) ausgeben?
ich bin der ansicht, dass man eine landesverteidigung braucht, zwar sicher nicht gegen die russen, aber gegen andere bedrohungen, auch solche, an die wir im moment noch nicht denken und ich bin der ansicht, dass eine natomitgliedschaft die best lösung ist, denn ö allein, das wird nix.
noch mehr begründung nötig?

Wenn ihr mich fragt:

Ich bin dafür, die Luftraumüberwachung mit Fahrrädern und Ferngläsern bzw. Fotoapparaten zu realisieren. Natürlich nur Fahrräder, deren Metallanteile aus ökologisch vertretbarem Bergbau stammen und die mit wasserlöslichen umweltfreundlichen Lacken versiegelt sind.
Dies käme sowohl in Anschaffung als auch Wartung weitaus billiger. Außerdem würde so die erhebliche Schadstoffbelastung, die von Abfangjägern ausgehen würde, deutlich reduziert. Auch die Lärmbelästigung, die unter Umständen dazu führen könnte, daß ein Osttiroler Karpatenbär Gehörschädigungen davonträgt, fiele somit weg.

Zitat von MadDoc

Wenn ihr mich fragt:

Ich bin dafür, die Luftraumüberwachung mit Fahrrädern und Ferngläsern bzw. Fotoapparaten zu realisieren. Natürlich nur Fahrräder, deren Metallanteile aus ökologisch vertretbarem Bergbau stammen und die mit wasserlöslichen umweltfreundlichen Lacken versiegelt sind.
Dies käme sowohl in Anschaffung als auch Wartung weitaus billiger. Außerdem würde so die erhebliche Schadstoffbelastung, die von Abfangjägern ausgehen würde, deutlich reduziert. Auch die Lärmbelästigung, die unter Umständen dazu führen könnte, daß ein Osttiroler Karpatenbär Gehörschädigungen davonträgt, fiele somit weg.

Brauch ich zum Aufpassen wie du sagst Waffen?

Wenn wir nicht bei der NATO sind brauchen wir auch nicht in einen NATO Einsatz. Schick du doch deine Söhne in den Krieg, wenn ich einmal Kinder habe möchte ich sie nicht im Krieg sterben sehen.

Und, das Argument mit der USA? Keine Antowort?

Ich glaub ich wiederhols nochmal, weil es wichtig ist!

Die USA hat die beste Verteidigung auf der ganzen Welt. Hat sie daher die wenigsten Probleme? Nein, sowas zieht die Probleme nämlich erst an.