Polizeieinsatz auf der CeBIT
Wie
Golem.de zu
berichten weiß, kam es auf der CeBIT zu Durchsuchungen bei
51 Ausstellern. Bei diesen Einsätzen standen jedoch nicht etwa Diebstähle, sondern
Patentrechtsverletzungen im Vordergrund. Mehr als 180 Polizei- und Zollbeamte reagierten auf die von Patentinhabern eingereichten Strafanzeigen und durchsuchten 51 Stände. Dabei fielen den Exekutivbeamten insgesamt 68 Umzugskartons an Material in die Hände.
Die betroffenen Aussteller kommen dabei überwiegend aus dem asiatischen Raum - allein 24 davon stammen aus China. 12 Hersteller stammen aus Taiwan und auch neun Aussteller aus Deutschland wurden unter die Lupe genommen. Vorwiegend betraf die Aktion Mobiltelefone, Navigationsgeräte, elektronische Bilderrahmen, Fernseher und elektronisches Zubehör. Wie
Heise berichtet, sind vorwiegend Patente für Datenkompressionsverfahren, DVB-Standards und DVDs betroffen. Laut Oberstaatsanwalt Hans-Jürgen Lendeckel sollte mit der Aktion ein
Zeichen gesetzt und in weiterer Folge Wiederholungen vermieden werden.
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