HaBa
LegendDr. Funkenstein
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http://kuerzer.de/JuvNvmD5cDer Erhard mag ja ein paar peanuts selber eingesteckt haben möglicherweise, aber unterm Strich: ein "Tarife auf gesetzliches Mindestmaß anheben" oder "Leistungen auf gesetzliches Höchstmaß zurückfahren" zieht sich durch den Bericht ... => - zu viele Kindergärtnerinnen - Krabbelstube hat zu lange offen - Kanal- und Wassergebühren zu billig - Essen auf Rädern zu billig - die Imbisse der Kinder in den Tagesheimstätten müssne künftig bezahlt werden, diese dürfen auch weniger lang offen haben - Friedhofsgebühren sind zu billig Ehrlich, für sowas von dem _jeder_ was hat und nicht nur der Landadel oder die Sozi-Bonzen dürfte mMn öfters mal wo Geld verschwinden ...
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Hubman
Seine Dudeheit
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=>
- zu viele Kindergärtnerinnen
- Krabbelstube hat zu lange offen
- Kanal- und Wassergebühren zu billig
- Essen auf Rädern zu billig
- die Imbisse der Kinder in den Tagesheimstätten müssne künftig bezahlt werden, diese dürfen auch weniger lang offen haben
- Friedhofsgebühren sind zu billig genau die richigen bereiche um einzusparen(!?!), wenn man aber wie du nur jammert und man gleich alle politiker ins gleiche boot schmeißt, muss man sich nicht wundern, dass sowas rauskommt
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HaBa
LegendDr. Funkenstein
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"ins gleiche Boot": er hat sich selber bereichert bzw. seinen Wahlkampf teilweise finanziert, der gehört schon ins selbe Boot wie alle andere Politiker.
Die angesprochenen Punkte sind "Gemeinderat" oder "Stadtrat"/"Gemeindevorstand", da waren mehrere Politiker beinander.
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Hubman
Seine Dudeheit
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"ins gleiche Boot": er hat sich selber bereichert bzw. seinen Wahlkampf teilweise finanziert, der gehört schon ins selbe Boot wie alle andere Politiker. da kann ich dir jetzt nicht folgen Die angesprochenen Punkte sind "Gemeinderat" oder "Stadtrat"/"Gemeindevorstand", da waren mehrere Politiker beinander. tja, natürlich mehrere, dass die alle die selbe meinung haben darf bezweifelt werden, dass sich jeder traut, diese mitzuteilen, ebenfalls, mittlerweile wird ja eine geheime abstimmung in gemeinderäten als "feigheit" ausgelegt (welch demokratieverständnis) ich finds eh gut, dass du solche sachen postest, lies solche sachen immer interessiert durch
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HaBa
LegendDr. Funkenstein
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In den x Gemeinderatssitzungen die ich besucht haben (nicht in Ansfelden) gabs iirc nur 1x eine Abstimmung unter Ausschluß der Öffentlichkeit, eine geheime garnie => normal ist es eher Usus die Sitzung kurz zu halten, das "Gehalt" ist ja fix ...
"ins gleiche Boot": neben den ganzen durchaus guten Dingen die der Prüfbefund Ansfelden vorwirft, und die alle kollegial beschlossen wurden, hat der BGM direkt für seine Zwecke Geld abgezwaclt, z.B. Kinokarten bezahlt die Wahlkampfgeschenke waren.
=> Politik: die Führung öffentlicher Angelegenheiten zu privatem Vorteil. Ambrose Bierce, US-amerik. Schriftsteller
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CaseArt
Bloody Newbie
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ist eh bei uns auch das gleiche
bürgermeister will "sein" parkhaus(7 parkplätze) mitten im ort :ugly:
gemeinde hat eh kein geld, aber 500k EUR kanns "ruhig" kosten...
ich weis nicht wie das alles noch weitergehen soll, es arbeiten eh alle gemeinden bis ganz nach oben,...
od. baut fernwärmeheizung(hackschnitzel)... doch plötzlich ist es eine biogas anlage,... anwohner -> klage(stinkt) -> musste dicht machen... wer darf den /ironie DRECK nun fressen?
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eXus
WTO-Gegner
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ich weis nicht wie das alles noch weitergehen soll, es arbeiten eh alle gemeinden bis ganz nach oben,... mittlerweile ist es eh schon so das die Gemeinde nichts mehr selbst bestimmen können. Bei Abgangsgemeinden: Alle Anschaffungen über € 5.000,00 und mitlerweile alle Neuanschaffungen (in Summe im Jahr) von € 5.000,00 dürfen nur mit Genehmigung vom Land durchgeführt werden.  Laut Verfassung ist die Gemeinde jedoch eine Selbstverwaltungskörper und das weisungsfrei im größten teil. Meiner Meinung nach wird das bereits jetzt schon Verfassungswidrig. Noch dazu kommt das das Land mit den Anfragen der mitlerweile über 300 Abgangsgemeinden (können den Haushalt nicht ausgleichen) komplett überfordert ist und alles grundsätzlich ablehnt, wo teilweise der Betrieb einer Gemeinde bereits gefährdet sein könnte. Meiner Meinung nach geht das genau in die falsche Richtung. Das Land beschäftigt sich mit Sachen die es gar nichts angeht, ohne mehr Personalkapazitäten. Ich denke es gehört eine Verwaltungsreform mit Gemeindekooperationen und Zusammenlegungen. Bestes Beispiel ist Dänemark: Dänemark war vor 2007 in 270 Primärkommunen aufgeteilt. Seit der Verwaltungsreform am 1. Januar 2007 gibt es nunmehr 98 Kommunen, wobei die Amtskommunen und alle Einheiten, die das Wort Amt enthielten, abgeschafft wurden. Es gibt auch gute Beispiele aus Deutschland (Rheinland-Pfalz oder Sachsen-Anhalt). Interessant ist auch das der OÖ Landtag 56 Mitglieder hat und eine Gemeinde mit 8 000 Einwohner 37 Gemeinderäte oder Linz mit 61 Gemeinderäten. Wo steht das in relation?
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Skatan
peace among worlds!
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Interessant ist auch das der OÖ Landtag 56 Mitglieder hat und eine Gemeinde mit 8 000 Einwohner 37 Gemeinderäte oder Linz mit 61 Gemeinderäten. Wo steht das in relation? abgesehen davon dass im landtag berufspolitiker sitzen und im gemeinderat (in einer normalen kleinen gemeinde) laien sitzen: was genau würdest du machen? nur mehr 3 gemeinderäte in einem ort? wie soll das funktionieren? oder hunderte mitglieder im landtag? wer soll das bezahlen?
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eXus
WTO-Gegner
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abgesehen davon dass im landtag berufspolitiker sitzen und im gemeinderat (in einer normalen kleinen gemeinde) laien sitzen:
was genau würdest du machen?
nur mehr 3 gemeinderäte in einem ort? wie soll das funktionieren?
oder hunderte mitglieder im landtag? wer soll das bezahlen? Ja, jedoch die Gemeinderäte Sitzungsgelder bekommen und wer schon öfters bei einer Sitzung war weiss, dass meistens 2-3 Leute reden und der rest sitz drinnen und schaut in die Luft. Ich würde zu kleine Gemeinde zusammenlegen (Gemeinden mit mindestens 10 000 Einwohnern) und den Gemeinderat auf max. 15 Personen reduzieren. Noch dazu kommt, dass es ja auch noch Ausschüsse gibt, wo jedes Thema durch 5-9 Personen vorberaten wird, und wieder gibt es Sitzungsgeld. Ich weiss auch das viele Ortsparteien Probleme haben leute zu finden die sich in den Gemeinderat sitzen, und wer zwanghaft oder aus gutwill in einem politischen Gremium sitzt, ist nicht gerade der interessierteste und produktivste, einfach fehl am platz. Und das die Landesgesetzgebung in Österreich eigentlich wirklich unnötig ist ist eigentlich klar. Einfacher Vergleich ist Bayern: größer als Österreich und trotzdem nur eine Gesetzgebung. Ein föderales System in einem Land mit 8 Mio. Einwohner und einer Fläche kleiner wie Bayern find ich ein bisschen übertrieben.
Bearbeitet von eXus am 08.06.2010, 12:54
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Kingpin
OC Addicted
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Und das die Landesgesetzgebung in Österreich eigentlich wirklich unnötig ist ist eigentlich klar. Einfacher Vergleich ist Bayern: größer als Österreich und trotzdem nur eine Gesetzgebung. Ein föderales System in einem Land mit 8 Mio. Einwohner und einer Fläche kleiner wie Bayern find ich ein bisschen übertrieben. Ich stimme dir inhaltlich absolut zu. Für mich ist der ganze Verwaltungsapparat und unsere angebliche Demokratie für die Größe unseres Landes vollkommen übertrieben. Aber nur zur Richtigstellung: Bayern -> 70.550 km² Österreich -> 83.800 km²
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Viper780
Er ist tot, Jim!
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aber 12,5mio einwohner  Nur dass sie dort halt noch eine Bundesregierung drüber haben Und auch einen riesen Aufwand betreiben
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Hubman
Seine Dudeheit
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Und das die Landesgesetzgebung in Österreich eigentlich wirklich unnötig ist ist eigentlich klar. Einfacher Vergleich ist Bayern: größer als Österreich und trotzdem nur eine Gesetzgebung. Ein föderales System in einem Land mit 8 Mio. Einwohner und einer Fläche kleiner wie Bayern find ich ein bisschen übertrieben. unnötig zu einem gewissen teil (ich sag mal über 50%) und auch sehr sehr fragwürdig, da viele bereiche der einzelnen landesgesetztgebungen von direkter klientelpolitik durchsetzt sind (auf bundesebenen ists pauschal einfach schwerer eine klientel so direkt zu fördern, wenn auch teilweise möglich) zu den deutschen, auch deren gesetzgebungen auf länderebene sind teilweise schwer nachzuvollziehen, dass dort im bildungsbereich jeder sein süppchen kochen darf, hat dort definitiv keine vorteile
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