Inseratenaffäre: Hausdurchsuchung im Bundeskanzleramt 06.10.21

Tosca

Here to stay

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10.10.2021 - 09:51

Zitat aus einem Post von Viper780
Gegen wen sollens das machen. Kurz ist nicht mehr im Amt.
Bei den anderen Minister haben sie anscheinend noch nicht genug ausgegraben.

Die Opposition kann Misstrauensanträge gegen die gesamte Regierung einbringen, wenn sie das möchte. Ich halte es aus deren Sicht für zwingend nötig, das auch zu tun. Ich verstehe die Aussagen von SPÖ, FPÖ und Neos so, dass sie sich nicht mit einem Scheinrückzug zufriedengeben, sondern das ganze System hinter dem Regime Kurz stürzen wollen. Die Grünen werden nicht mitziehen, weil sie offenbar nichts aus den letzten 1,5 Jahren gelernt haben und jetzt glauben, sie könnten es mit der ÖVP und ihren Mediensöldnern aufnehmen.
Was sie nicht sehen ist, dass die ÖVP jetzt einen beispiellosen politischen und medialen Feldzug gegen die Grünen und die Opposition starten wird. Mit welchen Mitteln da gearbeitet wird, kann man in den 104 Seiten schön nachlesen. Sobald die Umfragedaten wieder passen bzw. passend gemacht wurden, wird es Neuwahlen geben.

UnleashThebeast

Mr. Midlife-Crisis

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10.10.2021 - 09:58

Ich wiederhole mich nur ungern, aber wenn die Grünen am Dienstag NICHT beim Misstrauensantrag gegen die ÖVP-Minister mitstimmen, sind wir wieder bei: haha, good Luck, nächste Wahl sind die Grünen <3%. Kogler und die Sigi sind spätestens jetzt komplett verbrannt, und können maximal noch bei der Novomatic oder bei Gazprom anheuern.

ENIAC

Do you Voodoo

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10.10.2021 - 10:05

Zitat aus einem Post von smashIt
ich hoffe schon,
und es gibt ja noch die option, dass 6 abgeordnete der grünen aus der partei austreten.
der sitz im parlament klebt ja an der person, nicht an der partei.

Du sagst es ja selbst schon... Der Sitz klebt an der Person bzw. umgekehrt

Die Abgeordneten der Grünen haben bis jetzt alles durchgewunken.
Warum sollten sie sich jetzt anders entscheiden? Aus der Partei austreten und mit einem Gegenvotum riskieren, dass es Neuwahlen gibt? Dann wären sie auch ihren Sessel im Nationalrat los. Und 8.930,90€ im Monat stinken halt dann doch nicht so sehr...

Diese Option können wir uns abschminken obwohl ich sie sehr begrüßen würde.

@Situation
Das war schon wieder ein genial, grauslich ausgeführter Schachzug der neuen VP.
Zuerst stellen sich alle hinter Kurz und zeigen Einheit und Brüderlichkeit. Man musste ja fast glauben: Die meinen es Ernst -> weiter nur mit Kurz!

Daraufhin die Forderung der Grünen: Regierung beibehalten jedoch ohne Kurz als BK.

Gesagt, getan. Schneller hast gar nicht schauen können ist aus dem Löwinger-Bühne Schauspiel "Wir stehen hinter dir" ein "Absageln" geworden und kurzerhand ist der "türkise Überzeugungstäter" installiert worden. Kurz bleibt Parteiklubobmann.

Jetzt stehen die Grünen halt an der Wand.
Entweder, und das glaube ich auch, werden sie das so akzeptieren und sind damit mitverantwortlich, dass das System Kurz weiter regiert.
Oder sie würden einmal in dieser Regierung Rückrat zeigen und der Regierung bzw. den regierenden ÖVP'lern das Vertrauen entsagen.
Nur dann heißt es gleich seitens ÖVP -> die bösen Grünen haben die Koalition gesprengt.
Tja, und bei Neuwahlen würde ich sagen, dass der Kurz Minimum wieder auf ~33-35% kommt und die Grünen mit 7-8% geschwächt auf dem Oppositionsbankerl Platz nehmen müssen. Das wiederum würde bedeuten: Weniger gutbezahlte Hanseln im NR und ihre Klimaprojekte werden auch zum Teufel gejagt... Lose/Lose Situation...

Vergesst bzw. verabschiedet euch von dem Traumgedanken, dass im Parlament Leute sitzen welche wirklich, noch aus Überzeugung, Politik für die Menschen des Landes machen! Die meisten dort sind nur mehr "gelernte" Politiker, Parteibuch-Akrobaten oder Postenschacher.
(Es gibt natürlich Ausnahmen! Siehe Graz)

edit:
Solange aber die ÖVP - mittlerweile seit 35 Jahren!

- durchgängig in der Regierung sitzt, wird sich an dem jetzigen Politsystem gar nichts ändern. Es wäre wirklich einmal an der Zeit gewesen die VP in die Opposition zu "zwingen". Die Grünen haben/hatten die Chance. Wie es jetzt wirklich weiter geht sehen wir am Dienstag. Ich habe aber bereits jetzt schon, Dank Sigi & Werner, jegliche Hoffnung verloren...

Bearbeitet von ENIAC am 10.10.2021, 10:14

Viper780

Er ist tot, Jim!

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10.10.2021 - 10:17

Mit dem Abgang von Kurz müssten Sie die ganze Regierung abwählen. Somit auch die eigenen Leute.

Die Chance auf Erfolg ist aber mäßig.
Da die Chats nur Kurz, das BMF und ein wenig das BKA belasten.
Über die anderen MinisterInnen und Bundesministerien hört man garnichts.

Gerade das Justizministerium ohne Zadic könnte ein Schuss ins Knie werden.

Die Grünen sind seit Anbeginn der Regierung auf einer lose / lose Position.

nfin1te

nuttiest knifenut

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10.10.2021 - 10:37

Es war ein riesen Fehler der grünen Strategen von Anfang an nur auf Kurz Rücktritt zu beharren, sie hätten da die ganze ÖVP verlangen müssen.

Es wäre schwer gewesen, aber der Kogler hätte sich gestern auch durchaus hinstellen können und sagen: "Wir durchschauen dieses taktische Spiel, das System Kurz, blabla, die GANZE ÖVP wird als beschuldigter geführt, das geht so nicht, Staatsinteressen, wir machen mit Experten oder den anderen Parteien weiter (je nach Gesprächen halt) - wir bleiben auf Linie - für Österreich und gegen systematische Korruption.

Wäre das zu schwer gewesen? Don't think so.

Hatte gehofft, dass die ganze Situation nach dem Aufstehen verkraftbarer ist, aber leider nein. Jetzt kann man nur noch auf die Justiz hoffen. Ich versteh ja nicht, warum ein Thomas Schmid keinen Deal mit der WKSta macht, der wandert nämlich sonst fix in den Häfn. Dann könntens den Ohrban gleich in Handschellen abführen.

eitschpi

epidämlichologe

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10.10.2021 - 10:39

Die Chats reißen mit März 2018 ab weil Schmid anscheinend nicht mehr wollte.

https://www.derstandard.at/story/20...m-b-oesterreich

Ich will nicht dass es aufhört. :*(

Elbart

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10.10.2021 - 10:49

Zitat aus einem Post von eitschpi
Die Chats reißen mit März 2018 ab weil Schmid anscheinend nicht mehr wollte.

https://www.derstandard.at/story/20...m-b-oesterreich

Ich will nicht dass es aufhört. :*(

Zitat
Ich mag das alles nicht mehr machen

Huch! Plötzliches Auftreten von Anstand und Gewissen? Derf der des!?

eitschpi

epidämlichologe

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10.10.2021 - 11:02

Am ehesten lags wohl an Liebesentzug vom Kurz.

Tosca

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10.10.2021 - 11:06

Vielleicht wurde ihm die Sache auch zu heiß, es muss ihm ja klar gewesen sein, dass das nicht legal ist. Dass jemand aus dieser Partie plötzlich moralische Skrupel bekommt, das würde mich doch sehr wundern.

Jackinger

Legend
Bartwurst!

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10.10.2021 - 11:19

das wird lustig im parlament.. vl eh besser, wenn die staffel noch nicht vorbei ist.. das ganze hat mittlerweile an ziehmlichen unterhaltungswert.. traurig, wenn man bedenkt wofür der begriff demokratie mal gestanden ist.. wo ämter noch bedeutend waren, man das gefühlt hatte, wenn man sich daran beteiligt, dann ist es zu unserem kollektiven besten.. ich weiß ehrlich gsagt nicht mehr, wie man das konzept noch jemanden argumentieren kann, wenn man betrachtet, was daraus geworden ist..

ich finde nicht, dass man die övp noch eine demokratische partei nennen kann, wenn die eine mehrheit haben, hat sich die demokratie selbst abgeschafft.. oder etwa nicht? stay tuned, nächste folge nicht verpassen, house of kurz geht in heiße phase.. staffelfinale dez 2021 :rolleyes:

Bearbeitet von Jackinger am 10.10.2021, 11:26

Dune

dark mode lover

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10.10.2021 - 11:23

Zitat aus einem Post von nfin1te
Es war ein riesen Fehler der grünen Strategen von Anfang an nur auf Kurz Rücktritt zu beharren, sie hätten da die ganze ÖVP verlangen müssen

Das kann man alles nachträglich sehr leicht sagen, aber wer hier hätte vorgestern ernsthaft erwartet dass die ÖVP von Kurz als BK abrückt und aber trotzdem in der Partei als Obmann behält? Keiner kann mir erzählen dass jemand die Variante am Zettel hatte.

Nicht bei den Gelobnissen und Statements die da von der Partei und den LHs in die Runde geworden wurden.

Das war ein ultra cunning dickmove, den keiner am Schirm hatte. Genial tragisch und alle anderen sind wieder die Deppen. Teilen und Herrschen ist ihr täglich Brot.

nfin1te

nuttiest knifenut

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10.10.2021 - 11:26

Zitat aus einem Post von Dune
Das kann man alles nachträglich sehr leicht sagen, aber wer hier hätte vorgestern ernsthaft erwartet dass die ÖVP von Kurz als BK abrückt und aber trotzdem in der Partei als Obmann behält?

Nicht bei den Gelobnissen und Statements die da von der Partei und den LHs in die Runde geworden wurden.

Das war ein ultra cunning dickmove, den keiner am Schirm hatte. Genial tragisch und alle anderen sind wieder die Deppen. Teilen und Herrschen ist ihr täglich Brot.

Grundsätzlich ja, aber der Job eines Strategen ist ja eigentlich, alle möglichen oder unmöglichen Szenarien zu bedenken.
Auf Twitter hats vorab ähnliche Befürchtungen gegeben, die aber auch als unrealistisch abgetan wurden, true, aber das hätten mMn. die Strategen auch zmd. im Auge behalten sollen - der Basti ist ja kein unbeschriebenes Blatt, man weiß ja wie der agiert bzw. agieren kann.

Der Begriff "Ausdribbeln" trifft einfach perfekt auf die Situation zu. Und nicht nur das, die grünen Strategen haben damit imho sogar ein Gurkerl bekommen, um im Fußballjargon zu bleiben.

edit:

Statement der WKSta zu den Klage gegen die Republik seitens Österreich. (garnicht so einfach zu formulieren wenn die Österreich das Österreich klagt

)

Zitat
"Österreich" klagt Republik: WKStA wehrt sich gegen Vorwürfe
Die Verlagsgruppe "Österreich", gegen die in Zusammenhang mit der Inseratenaffäre rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ermittelt wird, bringt eine Amtshaftungsklage gegen die Republik ein. Die Hausdurchsuchungen sowie die Handy-Überwachung im Auftrag der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) seien rechtswidrig gewesen, berief sich das Medienunternehmen gegenüber der APA auf die Rechtsschutzbeauftragte des Obersten Gerichtshofs. Die WKStA widersprach.

Sämtlichen Hausdurchsuchungen habe eine vom zuständigen Haft- und Rechtsschutzrichter des Landesgerichtes für Strafsachen Wien bewilligte Durchsuchungsanordnung zugrunde gelegen, erklärte die WKStA in einer schriftlichen Stellungnahme.

Auch die Online-Peilung, um den gleichzeitigen Vollzug der Durchsuchungen zu koordinieren, war laut WKStA vom Gericht zwar bewilligt. Diese Standortbestimmung bei Journalisten setzt zusätzlich auch die Ermächtigung der Rechtsschutzbeauftragten der Justiz voraus. "Da zwar die Bewilligung durch das Gericht erteilt worden war, jedoch die Ermächtigung der Rechtsschutzbeauftragten nicht vorgelegen sei, wurde die Standortbestimmung bei den Journalisten nicht durchgeführt", heißt es. Dieser Umstand sei auch den Rechtsvertretern des Medienunternehmens aus der Akteneinsicht bekannt.

Tweet-URL: https://twitter.com/oliverdasgupta/...145306072698884"> https://twitter.com/oliverdasgupta/...145306072698884

Bearbeitet von nfin1te am 10.10.2021, 12:39

Dune

dark mode lover

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10.10.2021 - 11:34

Also selbst von den ganzen Meidengurus hat keiner diese oder eine ähnliche Variante diskutiert. Dass die ÖVP sich so ne heiße Kartoffel nimmt ist schon sehr gewagt und irgendwie auch demokratiefeindlich

InfiX

she/her

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10.10.2021 - 11:39

für mich hat sich das nach dem ganzen hin und her und der "forderung" der grünen schon abgezeichnet...

es ist echt zum heulen.

Jackinger

Legend
Bartwurst!

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10.10.2021 - 11:45

gurkel hin oder her.. der kanzler muss ins pöbelparlament, sich mit dem gemeinen fußvolk abgeben.. dort entzaubert er sich vermutlich eh.. alternativ wirst ihn dort nie sehen, stattdessen kommt eine weitere sprechpuppe.. der move war ein guter plot twist, aber das macht er sehr unfreiwillig.. der abgang auf raten halt.. unwürdiger als strache, chapeau

Tosca Here to stay Registered: Feb 2002 Location: 1030 Posts: 989	10.10.2021 - 09:51 Zitat aus einem Post von Viper780 Gegen wen sollens das machen. Kurz ist nicht mehr im Amt. Bei den anderen Minister haben sie anscheinend noch nicht genug ausgegraben. Die Opposition kann Misstrauensanträge gegen die gesamte Regierung einbringen, wenn sie das möchte. Ich halte es aus deren Sicht für zwingend nötig, das auch zu tun. Ich verstehe die Aussagen von SPÖ, FPÖ und Neos so, dass sie sich nicht mit einem Scheinrückzug zufriedengeben, sondern das ganze System hinter dem Regime Kurz stürzen wollen. Die Grünen werden nicht mitziehen, weil sie offenbar nichts aus den letzten 1,5 Jahren gelernt haben und jetzt glauben, sie könnten es mit der ÖVP und ihren Mediensöldnern aufnehmen. Was sie nicht sehen ist, dass die ÖVP jetzt einen beispiellosen politischen und medialen Feldzug gegen die Grünen und die Opposition starten wird. Mit welchen Mitteln da gearbeitet wird, kann man in den 104 Seiten schön nachlesen. Sobald die Umfragedaten wieder passen bzw. passend gemacht wurden, wird es Neuwahlen geben.
UnleashThebeast Mr. Midlife-Crisis Registered: Dec 2005 Location: 127.0.0.1 Posts: 3554	10.10.2021 - 09:58 Ich wiederhole mich nur ungern, aber wenn die Grünen am Dienstag NICHT beim Misstrauensantrag gegen die ÖVP-Minister mitstimmen, sind wir wieder bei: haha, good Luck, nächste Wahl sind die Grünen <3%. Kogler und die Sigi sind spätestens jetzt komplett verbrannt, und können maximal noch bei der Novomatic oder bei Gazprom anheuern.
ENIAC Do you Voodoo Registered: Sep 2003 Location: Klosterneuburg Posts: 1771	10.10.2021 - 10:05 Zitat aus einem Post von smashIt ich hoffe schon, und es gibt ja noch die option, dass 6 abgeordnete der grünen aus der partei austreten. der sitz im parlament klebt ja an der person, nicht an der partei. Du sagst es ja selbst schon... Der Sitz klebt an der Person bzw. umgekehrt Die Abgeordneten der Grünen haben bis jetzt alles durchgewunken. Warum sollten sie sich jetzt anders entscheiden? Aus der Partei austreten und mit einem Gegenvotum riskieren, dass es Neuwahlen gibt? Dann wären sie auch ihren Sessel im Nationalrat los. Und 8.930,90€ im Monat stinken halt dann doch nicht so sehr... Diese Option können wir uns abschminken obwohl ich sie sehr begrüßen würde. @Situation Das war schon wieder ein genial, grauslich ausgeführter Schachzug der neuen VP. Zuerst stellen sich alle hinter Kurz und zeigen Einheit und Brüderlichkeit. Man musste ja fast glauben: Die meinen es Ernst -> weiter nur mit Kurz! Daraufhin die Forderung der Grünen: Regierung beibehalten jedoch ohne Kurz als BK. Gesagt, getan. Schneller hast gar nicht schauen können ist aus dem Löwinger-Bühne Schauspiel "Wir stehen hinter dir" ein "Absageln" geworden und kurzerhand ist der "türkise Überzeugungstäter" installiert worden. Kurz bleibt Parteiklubobmann. Jetzt stehen die Grünen halt an der Wand. Entweder, und das glaube ich auch, werden sie das so akzeptieren und sind damit mitverantwortlich, dass das System Kurz weiter regiert. Oder sie würden einmal in dieser Regierung Rückrat zeigen und der Regierung bzw. den regierenden ÖVP'lern das Vertrauen entsagen. Nur dann heißt es gleich seitens ÖVP -> die bösen Grünen haben die Koalition gesprengt. Tja, und bei Neuwahlen würde ich sagen, dass der Kurz Minimum wieder auf ~33-35% kommt und die Grünen mit 7-8% geschwächt auf dem Oppositionsbankerl Platz nehmen müssen. Das wiederum würde bedeuten: Weniger gutbezahlte Hanseln im NR und ihre Klimaprojekte werden auch zum Teufel gejagt... Lose/Lose Situation... Vergesst bzw. verabschiedet euch von dem Traumgedanken, dass im Parlament Leute sitzen welche wirklich, noch aus Überzeugung, Politik für die Menschen des Landes machen! Die meisten dort sind nur mehr "gelernte" Politiker, Parteibuch-Akrobaten oder Postenschacher. (Es gibt natürlich Ausnahmen! Siehe Graz) edit: Solange aber die ÖVP - mittlerweile seit 35 Jahren! - durchgängig in der Regierung sitzt, wird sich an dem jetzigen Politsystem gar nichts ändern. Es wäre wirklich einmal an der Zeit gewesen die VP in die Opposition zu "zwingen". Die Grünen haben/hatten die Chance. Wie es jetzt wirklich weiter geht sehen wir am Dienstag. Ich habe aber bereits jetzt schon, Dank Sigi & Werner, jegliche Hoffnung verloren... Bearbeitet von ENIAC am 10.10.2021, 10:14
Viper780 Er ist tot, Jim! Registered: Mar 2001 Location: Wien Posts: 50169	10.10.2021 - 10:17 Mit dem Abgang von Kurz müssten Sie die ganze Regierung abwählen. Somit auch die eigenen Leute. Die Chance auf Erfolg ist aber mäßig. Da die Chats nur Kurz, das BMF und ein wenig das BKA belasten. Über die anderen MinisterInnen und Bundesministerien hört man garnichts. Gerade das Justizministerium ohne Zadic könnte ein Schuss ins Knie werden. Die Grünen sind seit Anbeginn der Regierung auf einer lose / lose Position.
nfin1te nuttiest knifenut Registered: May 2002 Location: Wien Posts: 7762	10.10.2021 - 10:37 Es war ein riesen Fehler der grünen Strategen von Anfang an nur auf Kurz Rücktritt zu beharren, sie hätten da die ganze ÖVP verlangen müssen. Es wäre schwer gewesen, aber der Kogler hätte sich gestern auch durchaus hinstellen können und sagen: "Wir durchschauen dieses taktische Spiel, das System Kurz, blabla, die GANZE ÖVP wird als beschuldigter geführt, das geht so nicht, Staatsinteressen, wir machen mit Experten oder den anderen Parteien weiter (je nach Gesprächen halt) - wir bleiben auf Linie - für Österreich und gegen systematische Korruption. Wäre das zu schwer gewesen? Don't think so. Hatte gehofft, dass die ganze Situation nach dem Aufstehen verkraftbarer ist, aber leider nein. Jetzt kann man nur noch auf die Justiz hoffen. Ich versteh ja nicht, warum ein Thomas Schmid keinen Deal mit der WKSta macht, der wandert nämlich sonst fix in den Häfn. Dann könntens den Ohrban gleich in Handschellen abführen.
eitschpi epidämlichologe Registered: Dec 2004 Location: eierbärhausen Posts: 4388	10.10.2021 - 10:39 Die Chats reißen mit März 2018 ab weil Schmid anscheinend nicht mehr wollte. https://www.derstandard.at/story/20...m-b-oesterreich Ich will nicht dass es aufhört. :*(
Elbart Here to stay Registered: Dec 2002 Location: Hobbingen Posts: 844	10.10.2021 - 10:49 Zitat aus einem Post von eitschpi Die Chats reißen mit März 2018 ab weil Schmid anscheinend nicht mehr wollte. https://www.derstandard.at/story/20...m-b-oesterreich Ich will nicht dass es aufhört. :( Zitat* Ich mag das alles nicht mehr machen Huch! Plötzliches Auftreten von Anstand und Gewissen? Derf der des!?
eitschpi epidämlichologe Registered: Dec 2004 Location: eierbärhausen Posts: 4388	10.10.2021 - 11:02 Am ehesten lags wohl an Liebesentzug vom Kurz.
Tosca Here to stay Registered: Feb 2002 Location: 1030 Posts: 989	10.10.2021 - 11:06 Vielleicht wurde ihm die Sache auch zu heiß, es muss ihm ja klar gewesen sein, dass das nicht legal ist. Dass jemand aus dieser Partie plötzlich moralische Skrupel bekommt, das würde mich doch sehr wundern.
Jackinger Legend Bartwurst! Registered: Mar 2006 Location: Pale Blue Dot Posts: 1542	10.10.2021 - 11:19 das wird lustig im parlament.. vl eh besser, wenn die staffel noch nicht vorbei ist.. das ganze hat mittlerweile an ziehmlichen unterhaltungswert.. traurig, wenn man bedenkt wofür der begriff demokratie mal gestanden ist.. wo ämter noch bedeutend waren, man das gefühlt hatte, wenn man sich daran beteiligt, dann ist es zu unserem kollektiven besten.. ich weiß ehrlich gsagt nicht mehr, wie man das konzept noch jemanden argumentieren kann, wenn man betrachtet, was daraus geworden ist.. ich finde nicht, dass man die övp noch eine demokratische partei nennen kann, wenn die eine mehrheit haben, hat sich die demokratie selbst abgeschafft.. oder etwa nicht? stay tuned, nächste folge nicht verpassen, house of kurz geht in heiße phase.. staffelfinale dez 2021 Bearbeitet von Jackinger am 10.10.2021, 11:26
Dune dark mode lover Registered: Jan 2002 Location: Wien Posts: 10174	10.10.2021 - 11:23 Zitat aus einem Post von nfin1te Es war ein riesen Fehler der grünen Strategen von Anfang an nur auf Kurz Rücktritt zu beharren, sie hätten da die ganze ÖVP verlangen müssen Das kann man alles nachträglich sehr leicht sagen, aber wer hier hätte vorgestern ernsthaft erwartet dass die ÖVP von Kurz als BK abrückt und aber trotzdem in der Partei als Obmann behält? Keiner kann mir erzählen dass jemand die Variante am Zettel hatte. Nicht bei den Gelobnissen und Statements die da von der Partei und den LHs in die Runde geworden wurden. Das war ein ultra cunning dickmove, den keiner am Schirm hatte. Genial tragisch und alle anderen sind wieder die Deppen. Teilen und Herrschen ist ihr täglich Brot.
nfin1te nuttiest knifenut Registered: May 2002 Location: Wien Posts: 7762	10.10.2021 - 11:26 Zitat aus einem Post von Dune Das kann man alles nachträglich sehr leicht sagen, aber wer hier hätte vorgestern ernsthaft erwartet dass die ÖVP von Kurz als BK abrückt und aber trotzdem in der Partei als Obmann behält? Nicht bei den Gelobnissen und Statements die da von der Partei und den LHs in die Runde geworden wurden. Das war ein ultra cunning dickmove, den keiner am Schirm hatte. Genial tragisch und alle anderen sind wieder die Deppen. Teilen und Herrschen ist ihr täglich Brot. Grundsätzlich ja, aber der Job eines Strategen ist ja eigentlich, alle möglichen oder unmöglichen Szenarien zu bedenken. Auf Twitter hats vorab ähnliche Befürchtungen gegeben, die aber auch als unrealistisch abgetan wurden, true, aber das hätten mMn. die Strategen auch zmd. im Auge behalten sollen - der Basti ist ja kein unbeschriebenes Blatt, man weiß ja wie der agiert bzw. agieren kann. Der Begriff "Ausdribbeln" trifft einfach perfekt auf die Situation zu. Und nicht nur das, die grünen Strategen haben damit imho sogar ein Gurkerl bekommen, um im Fußballjargon zu bleiben. edit: Statement der WKSta zu den Klage gegen die Republik seitens Österreich. (garnicht so einfach zu formulieren wenn die Österreich das Österreich klagt ) Zitat "Österreich" klagt Republik: WKStA wehrt sich gegen Vorwürfe Die Verlagsgruppe "Österreich", gegen die in Zusammenhang mit der Inseratenaffäre rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ermittelt wird, bringt eine Amtshaftungsklage gegen die Republik ein. Die Hausdurchsuchungen sowie die Handy-Überwachung im Auftrag der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) seien rechtswidrig gewesen, berief sich das Medienunternehmen gegenüber der APA auf die Rechtsschutzbeauftragte des Obersten Gerichtshofs. Die WKStA widersprach. Sämtlichen Hausdurchsuchungen habe eine vom zuständigen Haft- und Rechtsschutzrichter des Landesgerichtes für Strafsachen Wien bewilligte Durchsuchungsanordnung zugrunde gelegen, erklärte die WKStA in einer schriftlichen Stellungnahme. Auch die Online-Peilung, um den gleichzeitigen Vollzug der Durchsuchungen zu koordinieren, war laut WKStA vom Gericht zwar bewilligt. Diese Standortbestimmung bei Journalisten setzt zusätzlich auch die Ermächtigung der Rechtsschutzbeauftragten der Justiz voraus. "Da zwar die Bewilligung durch das Gericht erteilt worden war, jedoch die Ermächtigung der Rechtsschutzbeauftragten nicht vorgelegen sei, wurde die Standortbestimmung bei den Journalisten nicht durchgeführt", heißt es. Dieser Umstand sei auch den Rechtsvertretern des Medienunternehmens aus der Akteneinsicht bekannt. Tweet-URL: https://twitter.com/oliverdasgupta/...145306072698884"> https://twitter.com/oliverdasgupta/...145306072698884 Bearbeitet von nfin1te am 10.10.2021, 12:39
Dune dark mode lover Registered: Jan 2002 Location: Wien Posts: 10174	10.10.2021 - 11:34 Also selbst von den ganzen Meidengurus hat keiner diese oder eine ähnliche Variante diskutiert. Dass die ÖVP sich so ne heiße Kartoffel nimmt ist schon sehr gewagt und irgendwie auch demokratiefeindlich
InfiX she/her Registered: Mar 2002 Location: Graz Posts: 14313	10.10.2021 - 11:39 für mich hat sich das nach dem ganzen hin und her und der "forderung" der grünen schon abgezeichnet... es ist echt zum heulen.
Jackinger Legend Bartwurst! Registered: Mar 2006 Location: Pale Blue Dot Posts: 1542	10.10.2021 - 11:45 gurkel hin oder her.. der kanzler muss ins pöbelparlament, sich mit dem gemeinen fußvolk abgeben.. dort entzaubert er sich vermutlich eh.. alternativ wirst ihn dort nie sehen, stattdessen kommt eine weitere sprechpuppe.. der move war ein guter plot twist, aber das macht er sehr unfreiwillig.. der abgang auf raten halt.. unwürdiger als strache, chapeau

Inseratenaffäre: Hausdurchsuchung im Bundeskanzleramt 06.10.21

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