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Unsere Exekutive hätte z.B. beim letzten WKR Ball genug Gründe gehabt, um z.B. am Hof einzugreifen. Wie HMW schon geschrieben hat hat sie es nicht geschafft die Schuldigen rauszuziehen. Stattdessen wird ein Prozess gegen den angeblichen Rädelsführer (also eine Person) abgehalten, bei dem der Prozess sehr fragwürdige Züge angenommen hat (nicht nur für Linke, sondern für die gesamte Bevölkerung, Stichwort Beweislastumkehr). Da brauchts keinen weiteren Befugnisausbau.
Das Argument mit der Angst vor dem Shitstorm von Nem ist auch ein denkbar unangebrachtes, welches wiedermal zeigt dass du absolut keine Demoerfahrung hast.
Denn ansonsten wäre es nicht zum Großaufgebot bei der Pizzariaräumung oder Tränengaswolken am 8. Mai gekommen, welche umstehende Personen (also keine Demoteilnehmer) betroffen haben. Warum sollte sich die Polizei dann aus Angst vor einem Shitstorm zurückhalten, wenn eine Polizeiwachstelle angegriffen wird?
Und zum Polizeiaufgebot bei der Pizzaria Räumung möchte ich noch mit zwei Links früherer Räumungen in der Lindengasse, bzw. des Lobmeyr Hofes aufzeigen, dass größere Besetzungen inklusive Demos vor wenigen Jahren mit einem Zehntel der Polizeistärke und ohne Räumungspanzer friedlich vonstatten gegangen sind.
In der Hinsicht war die Demo auch keine Ausnahmeerscheinung - wie schon vorhin geschrieben hat sich das Polizeiaufgebot auf Demonstrationen in den letzten Jahren deutlich erhöht (ohne, dass es früher zu großen Ausschreitungen gekommen wäre). Insofern sehe ich die Schuld für die fehlenden Finanzen sehr wohl bei der Polizei selbst.
Das sind halt alles immer ansichten die völlig an der realität vorbei gehen.
Jeder einsatz ist erst mal etwas völlig neues. Egal ob der WKR ball schon zehn mal oder hundert mal war, jedesmal heißt es neues spiel neues glück. Nichts wiederholt sich gleichermaßen.
Die polizeilichen ermittlungen umfassen sehr viel, das wird man nicht verstehen, wenn man nicht damit zutun hat. Ein internet posting, dass glaubhaft zur gewalt aufruft, kann im anschluss dafür sorgen, dass statt 100, 1000 polizisten da stehen. Wird das breit getreten in den medien? Natürlich nicht.
Auch wenn es natürlich gerne nicht so gesehen wird, weil es in mode ist der polizei unfähigkeit zu unterstellen (ist halt cool heutzutage)- die einsätze werden professionell geplant.
Dennoch, das sind dynamische situationen. Es geht um tausende menschen und es gibt eine handvoll personen die entscheidungen wie wasserwerfer, räumen, pfefferspray, etc. treffen. Auf die prasseln informationen ein.
Ein angriff auf eine polizeiinspektion wie letztes jahr löst eine reaktion aus, aber das dauert. Der angriff kann in fünf minuten autos und auslagen zerstören, die polizisten benötigen aber leicht 5-10 minuten bis sie dort sind. Es gibt nun mal vorerst wichtigere punkte die geschützt werden müssen.
Solche angriffe hat es von linken und auch hooligans schon oft gegeben. Teilweise wurde hart durchgegriffen, teilweise kam man zu spät. So ist das halt in der realität.
Keine behörde lässt es sich gefallen wenn berufsdemonstranten anfangen staatliche einrichtungen anzugreifen und personen zu verletzen. Da gilt auch keine 3d philosophie mehr. Wer zerstörung sucht, wird platzwunden und pfefferspray finden - völlig gerechtfertigt und legal.
Hausräumungen sind genauso wie demos - chaotisch. Jede polizeiliche amtshandlung hat einen gewissen chaos anteil und den versuch diesen durch gesetzliche vorgaben zu minimieren.
In österreich von polizeigewalt schreien ist und bleibt lächerlich. Es ist hier gängige praxis, dass hausbesetzern mehrere deadlines gegeben werden. Noch dazu findet eine hausbesetzung von privaten häusern erst dann ein ende, wenn es der hausbesitzer so möchte (was auch völlig nachvollziehbar ist oder nicht?).
Irgendwann tritt der staat aber als staat auf und dieser hat die befugnis zwangsmittel und zwangsgewalt anzuwenden. Wenn man damit ein problem hat, verweise ich auf hunderte länder dieser erde wo nicht dialogsuchend vorgegangen wird.
Die personen die bei demos zerstören, sind genau die selben die häuser besetzen, polizisten mit steinen bewerfen, in kübel pinkeln und sch.. und diese aus dem fenster leeren, fallen mit kühlschränken bauen, etc.
Solche personen sind gefährlich und können nicht damit rechnen, dass sie im zuge einer festnahme liebevoll auf den boden gebeten werden. Einsatztechniken der polizei sind chefärztlich und menschenrechtlich überprüft und genehmigt - das heißt aber nicht, dass die beamten ihr recht auf notwehr verlieren.
Wer schon mal festgenommen wurde, egal wie, der weiß, dass so etwas nicht angenehm ist - aber so läuft das nun mal. Das ist kein kindergarten mehr.
Auf dem boden liegen, ein beamter kniet auf einem und legt die handschellen an, ist keine polizeigewalt sondern eine genehmigte technik die absolut gerechtfertigt ist. Komischerweise schreien hier immer die, die minuten zuvor noch steine auf polizisten geworfen haben oder autos anzündeten - komisch nicht?
Will man das nicht, dann hat man keine gesetze zu brechen.
Vollständigkeitshalber, weil es ja ohne dem nicht geht, seien noch die verfehlungen von polizisten erwähnt, die teilweise strafrechtlich absolut relevant sind - festgenommene die geschlagen werden etc.
Ja das gibt es, wird es in hundert jahren auch noch geben, aber relevant ist, dass diese fälle in österreich so minimal sind und mittlerweile straf und dienstrechlich massiv geahndet werden.
Eine perfekte polizei, so dass jeder zufrieden ist, gibt es nicht - wenn man halbwegs gebildet ist, versteht man das. Die polizei in österreich ist nicht perfekt, wird sie nie sein, gehört aber zu den besten der welt, was waffengebräuche, lebensrettungen, erfolge, etc. angeht.
Was hier betrieben wird, ist jammern auf hohem niveau und die die am lautesten hammern, sind in der regel diejenigen, die den meisten dreck am stecken haben.
Auch hier nochmal, weil es einfach passt.
http://countercurrentnews.com/2015/...ike-to-be-cops/