Gusi als Vermittler
Longbow 05.04.2007 - 16:02 1342 12
Longbow
Here to stay
|
großartig, der Gusi soll in der Ukraine vermitteln, soll er etwa vorzeigen wie man umfällt? oder gibts dort noch ein paar sandkisten die unbeackert sind? Janukowitsch will Gusenbauer als Vermittler Weil Österreich ein "neutrales Land" ist - Bisher keine Stellungnahme aus dem Außenministerium Kiew/Wien - Der ukrainische Regierungschef Viktor Janukowitsch möchte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer als Vermittler in dem Konflikt zwischen Präsident Viktor Juschtschenko und dem Parlament in Kiew gewinnen. "Ich habe mich entschlossen, ausländische Vermittler anzurufen, und ganz besonders den österreichischen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer - Österreich ist ein neutrales Land -, genauso wie kompetente europäische Juristen", sagte Janukowitsch am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Kiew. Aus dem Bundeskanzleramt in Wien gab es vorerst keine Stellungnahme zu der Angelegenheit.
Juschtschenko will Neuwahlen
Im Streit um die Auflösung des Parlaments in der Ukraine hat unterdessen Präsident Juschtschenko Ministerpräsident Janukowitsch am Donnerstag mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. "Ich betone noch einmal, dass der Erlass des ukrainischen Präsidenten umgesetzt werden muss. Eine Weigerung hat ein Strafverfahren zur Folge", sagte Juschtschenko vor dem Nationalen Sicherheitsrat in Anwesenheit Janukowitschs.
Der Präsident bekräftigte am Donnerstag erneut seine Entschlossenheit zu Neuwahlen. "Ich mache keinen einzigen Schritt, um meinen Erlass zurückzuziehen", sagte Juschtschenko in Kiew. Er als Präsident garantiere ehrliche und demokratische Wahlen. Die ersten Regionen begannen am Donnerstag mit den Vorbereitungen auf die für den 27. Mai angesetzten Wahlen.
Premier Janukowitsch forderte Juschtschenko auf der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats dagegen erneut auf, die von ihm verfügte Auflösung des Parlaments rückgängig zu machen. "Sonst ist der einzige Ausweg, auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts zu warten", sagte der pro-russische Politiker nach Angaben des ukrainischen Nachrichtenmagazins "Korrespondent". In einem Telefonat mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana schloss der Regierungschef Gewalt zur Lösung der Verfassungskrise in der Ukraine aus.
Das Verfassungsgericht will unterdessen innerhalb von 15 Tagen über die Rechtmäßigkeit der von Juschtschenko verfügten Auflösung des Parlaments entscheiden. Das teilte ein Gerichtssprecher der russischen Agentur Interfax am Donnerstag in Kiew mit. Mehrere Abgeordnete aus dem Regierungslager hatten gegen Juschtschenkos Erlass Beschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt. (APA/Reuters/dpa) quelle: http://derstandard.at/?id=2833113
|
Hubman
Seine Dudeheit
|
|
grond
---------
|
naja wo er recht hat er recht würd ichs sagen @hubman den besten verhandler hat sich der ukrainer damit sicher net geholt ^^
|
Bodominjaervi
OC Addicted
|
naja wo er recht hat er recht würd ichs sagen @hubman den besten verhandler hat sich der ukrainer damit sicher net geholt ^^ Nein, den besten Verhandler habens sicher ned, trotzdem war der "Eröffnungs-Satz" vollkommen dämlich
|
grond
---------
|
ich hab gemeint dass longbow recht hat, ja weiß schon dass der satz dämlich war ..
|
Hubman
Seine Dudeheit
|
ja weiß schon dass der satz dämlich war .. genau das mein ich auch, bzw. hab ich nicht geschrieben, dass er unrecht hätte btw. hat der ruf nach österreich imho prinzipiel nichts mit gusi als person zu tun, als kanzler ist er nun mal eine eindeutige ansprechperson; es hat mehr mit der außenpolitischen sicht vieler staaten auf österreich zu tun, die immer noch stark von der neutralität geprägt ist und von vermittlungen in den 70ern/80ern
|
t3mp
I Love Gasoline
|
Nachdem Österreichs Außenpolitik seit geraumer Zeit quasi nicht existent ist, wird sich da nicht viel tun...
|
prayerslayer
Oar. Mh.
|
hm, man hat seitdem eh nichts mehr davon gehört, oder?
|
Longbow
Here to stay
|
hm, man hat seitdem eh nichts mehr davon gehört, oder? eigentlich nicht mehr; wurde wohl auch niedergeschlagen oder sowas... aber leider auch sein letzter besuch in tschechien war relativ sinnfrei, kein wort zu den akws sondern nur blabla über EU und Russland, bzw. Wirtschaft
|
HaBa
LegendDr. Funkenstein
|
eigentlich nicht mehr; wurde wohl auch niedergeschlagen oder sowas...
aber leider auch sein letzter besuch in tschechien war relativ sinnfrei, kein wort zu den akws sondern nur blabla über EU und Russland, bzw. Wirtschaft Naja, der wird vermutlich nicht Kopf hinhalten wollen für den Mist den uns Schüssel in Melk eingebrockt hat ...
|
t3mp
I Love Gasoline
|
Eine Schwache Ausrede dafür, dass er im Wahlkampf noch ganz anders gegen Temelin aufgetreten ist, oder?
|
HaBa
LegendDr. Funkenstein
|
Nachdem es eine Vermutung von mir war und keine Aussage von Gusi muss ich deinen Einwand wohl abweisen => ich weiß esschlicht und ergreifend nicht, und er hat nichts gesagt (lt. Zeitungen), deshalb auch das "vermutlich"
|
t3mp
I Love Gasoline
|
Es war ja auch an deine Aussage gerichtet.
Fakt ist, Gusi tut nichts, egal wie pöhse sein Vorgänger war und wie er selbst noch dagegen gewettert hat.
|