"Es reicht" - Molterer will Neuwahlen

Zitat von xaxoxix

finde das umfrageergebnis am standard nicht uninteressant:

Umfrage: Wer ist schuld am Koalitionsbruch?
Die zu Ende gehende Koalition war von ständigen Streitigkeiten geprägt - Wer hat sie letztendlich platzen lassen?
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27.4%
5181 Stimmen Die ÖVP, weil sie während der gesamten Regierungszeit ständig blockierte.
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26.8%
5077 Stimmen Beide Parteien, weil ihnen nur der Machterhalt wichtig war.
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26.5%
5022 Stimmen Die SPÖ mit ihrer Wende in der EU-Politik.
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11.1%
2099 Stimmen Gusenbauer, weil er durch interne Probleme ständig abgelenkt war.
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6.4%
1207 Stimmen Schüssel, weil er das Zepter nie wirklich abgab.


demnach wird der schwarze peter an erster stelle den schwarzen zugeschoben, finde ich irgendwie befremdend, da sich rot als absolut schwach und ohne durchsetzungsvermögen von BEGINN an dargestellt hat

meine wunschvorstellung wäre, EGAL welche partei (!), EINE absolut mehrheit, keine koalition bitteschön, eine partei, die 4 jahre lang regiert und danach kommt der schlussstrich und die rechnung. es würd meiner meinung nach so leicht gehen, eine gesetzesänderung, dass die partei mit den meisten stimmen (KEINE absolute (!) mehrheit) das land 4 jahre regiert.

ich frag mich wer hier blockiert hat?

afair hats ja einen koalitionsvertrag gegeben und die spö hat so ziemlich jede gelegnheit genutzt den NICHT einzuhalten. Eigentlich hätts schon viel früher den bruch der koaliation geben müssen.

nur weil eine partei grad *******e baut heisst das nicht dass man als mensch auf einmal politisch anders darstehen muss. das darfst du nicht vergessen.

ich fand den typen gestern in der zib2 nicht schlecht der meinte, dass die övp das kanzleramt nachhaltig zerstört hat. also nicht den gusi (den wohl auch) sondern das amt ansich, weil sie von anfang an gesagt haben "den akzeptieren wir nicht, das ist ein fehler". die frage ist jetzt wie dann die nächste regierung wieder vermitteln kann dass es jetzt auf einmal wieder was wert ist dort zu sitzen.

@d3cod3 ich denke, dass parteien VIEL mehr den medienmeinungen unterliegen, als es noch vor 20, 30 jahren waren und sich diesen meinungen und vorstellungen sehr wohl auch beugen, die schlussfolgerung für mich ist, dass eine Rote, eine Schwarze Partei schon lange nicht mehr das ist, was sie vor 20 Jahren mal war, damals war die meinungsmanipulierende stellung der medien noch nicht so ausgeweitet wie heute, klar gabs auch damals den orf, klar gabs die krone - ich finde einfach, die aggresivität war damals nicht so gegeben wie heutzutage.

für mich gibt es aus der ganzen misere nur 4 punkte, die zielführend wären:

*die partei mit den meisten stimmen regiert (keine absolute mehrheit nötig)
*koalitionen gehören abgeschafft
*der bundespräsident hat dafür sorge zu tragen, dass die wahlversprechen umgesetzt werden
*die regierung sollte in irgendeiner form erfolgsabhängig lohn beziehen (dh ein standardlohn und nach 4 jahren gibts einen saftigen aufschlag, wenn österreich von der regierung provitiert hat - wobei dabei natürlich widerum schwierig sein wird, das ganze neutral zu beurteilen und in zahlen zu fassen, schon klar)

also beim punkt 2 muss ich dir wiedersprechen, wenn ich als wahlversprechen und aufhänger angebe, dass die studiengebühren fallen - demnach eine absolut geziehlte wählergruppe anspreche, die vielleicht nur aus diesem grund diese partei wählen und dieses versprechen dann nicht umsetze (also die grossen wahlaufhänger !), sollte das geandet werden.

das ganze könnt ich mir so vorstellen, dass jede partei (ja ich seh es etwas durch die rosa brille) 3 wahlversprechen abgeben kann - diese auch als hauptpunkte deklarieren MUSS ZWINGEND und bei nichteinhaltung dieser hauptpunkte zur verantwortung gezogen werden muss...

welchen sinn hat es ansonsten noch, irgendeine partei ne stimme zu geben, wenn weder das programm, noch irgendwas von den vorher vorgebenen regierungsplanpunkten eingehalten wird ....

Zitat von d3cod3

btw: kasperltheater auf orf2 momentan.

Sehs grad... omg. die Blicke sind göttlich...

Ja aber der Molterer is net der einzige...
Dampfplauderer sinds alle.

ich vergleichs mal mit einem wirtschaftspartner - wenn der "versprechen" oder ein ziel vorgibt und dieses nicht einhält, tjo dann gibts die abstrafung entweder durch den betrogenen partner und/oder durch die aktionäre.

ahnden könnte man es zb so, dass die partei bei der nächste wahl mit minus prozenten los legt, oder/und dass die der partei angehörigen politiker anstelle von prämienzahlungen mit malus rechnen dürfen - denke da würde auch parteiinnerlich dann auf die durchsetzung der statements gedrängt werden. desweiteren sollte eine klare linie jeder partei, sozusagen ein zb 12 jahresplan vorliegen, politik kann doch nicht so kurzfristig sein, dass man sich nur über die nächsten 2 wochen gedanken macht, sorry aber ist doch nicht der sinn des ganzen. vielleicht sollte ein längerfristiges ziel auch nicht von den parteien sondern vom bundespräsidenten beschlossen werden, ka... wär vielleicht sinnvoller

wir lachen über eu bestimmungen wie krümmung der banane etc... aber wenn man sich die innerpolitischen themen mal näher ansieht, wie unüberlegt hier die meisten erlässe und reformen erstellt werden, denk ich wirklich, da sitzen kleinkinder drinnen. und wenns zu ner reform kommt, wie zb die gesundsheitsreform, reichts, dass die betroffenen auf die strasse rennen und weg ist das ding wieder.... wenn man sich in dem konkreten fall die argumentation der ärzteschaft anhört, fragt man sich wirklich, ob wir nicht ein volk sind, die genauso eine regierung wie die letzte verdient....

btw würd das eben am orf auch gern sehen