Der Strache-Thread

Zadic will mit Nehammer reden: Justiz hat „Ibiza-Video“ noch nicht

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte am Freitag sowohl das Innen- als auch das Justizministerium schriftlich aufgefordert, das im April beschlagnahmte „Ibiza-Video“ an den Untersuchungsausschuss zu übermitteln. Das Innenministerium sieht diesbezüglich die Justiz in der Pflicht. Auf APA-Anfrage verwies eine Sprecherin Nehammers auf die Verfahrensordnung, laut der das Justizministerium die Unterlagen der Strafverfolgungsbehörden dem Ausschuss vorlegen muss: „Wenn sie von uns wollen, dass wir es weitergeben, machen wir es sofort.“

Zadic will daher am Dienstag mit Innenminister Nehammer sprechen. „Es ist mir ein Anliegen, dass dem Untersuchungsausschuss so schnell wie möglich alle relevanten Unterlagen zur Verfügung gestellt werden“, so die Ministerin. Sie verweist allerdings darauf, dass das Bundeskriminalamt das Video bisher nicht an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet hat und die Justiz daher noch nicht im Besitz der Aufnahmen ist.

Link: orf.at

Medienbericht: Antisemitische Widmung von Strache aufgetaucht

Eine Widmung in einem antisemitischen Buch soll von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache stammen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.

Link: www.diepresse.com