xaxoxix
Dagegen da eigene Meinung
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Wennst es nicht machst, hast in der Regel nur umso mehr den Scherbn auf am Ende.
Alternativ kannst da natürlich die nächstbeste Krochn schnappen und putschen, aber ich denke nicht, daß das in Österreich irgendjemand tun wird (und anders als so änderst unser politisches, demokratisches Parteiensystem sicher ned).   alternativen hab ich schon vor langer zeit ma vorgeschlagen, problem ist einfach, dass österreichische Ziele max. 4 jahre lang bestehen (wenn überhaupt) und dann wieder über den haufen geworfen werden - die position des bundespräsidenten sollten eben längerfristig angesetzt sein (zb die schon häufig vorgeschlagenen 8 jahre) und die funktion des vorzeigekasperls sollte gegen die eines entscheidungs- und kontrollorganes getautscht werden - sprich der bundespräsident sollte die von den parteien bei der wahl aufgestellten ziele und kernpunkte (denn deswegen werden die alöcher gewählt) entsprechend einfordern aber egal wirds eh nie spielen - deswegen wurscht was mir nicht wurscht ist und was ich nicht ma ansatzweise verstehe ist, wie eine grosspartei wie die övp mit so einer empfehlung weiss zu wählen durchkommt.
Bearbeitet von xaxoxix am 29.04.2010, 07:58
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daisho
SHODAN
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Ich bin da etwas skeptisch was die Länge der Amtszeit des Bundespräsidenten angeht. Der BP gibt ja keine Ziele vor, der macht auch keine Gesetze ... der setzt nichts von sich aus um.
Wenn man über was diskutieren sollte dann über den Nationalrat und nicht das Amt des Bundespräsidenten, welches für Zukunftsvisionen echt egal ist.
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Hansmaulwurf
u wot m8?
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als trottel zu bezeichnet zu werden, nehm ich jetzt einfach mal nicht so hin Das hast eh grad selbst erledigt. Ich hab und wollte dich/euch damit nicht angreifen. Nur weil ich denkes es ist eine "dämliche Entscheidung" ist nicht jeder der es macht ein trottel.. Und hat in dem Sinn auch nichts mit Dummheit/Trotteln zu tun..
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xaxoxix
Dagegen da eigene Meinung
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Ich bin da etwas skeptisch was die Länge der Amtszeit des Bundespräsidenten angeht. Der BP gibt ja keine Ziele vor, der macht auch keine Gesetze ... der setzt nichts von sich aus um.
Wenn man über was diskutieren sollte dann über den Nationalrat und nicht das Amt des Bundespräsidenten, welches für Zukunftsvisionen echt egal ist. naja daisho darum gehts mir ja - er sollte dafür sorgen tragen, dass die gewählten parteien ihre ziele für die diese ja gewählt wurden umsetzen - zur zeit gibt es einfach nicht mal ansatzweise die notwendigkeit der umsetzung irgendeiner reisserischen wahlversprechung (die aber für den stimmenfang notwendig war) - es gibt keine möglichkeit parteien für nichteinhaltung der gesetzten ziele zu belangen und das ist eben mehr als schlecht (und ja mir ist bewusst, dass es sehr wohl sein KANN, dass ein bestimmtes ziel nicht durchführbar ist - weil bestimmte faktoren "übersehen" wurden) im moment kann dir eine partei versprechen, dass kühe ab sofort gold *******en - 90% der leute würden sie wohl dafür dann wählen - nur umsetzen wirds keiner für die WICHTIGSTEN (!) punkte - seih es budgetierung fuer die nächsten jahre, für sanierungspläne, für ja was weiss ich denn - muss es eine kontrollinstanz geben - nachdem der bp eh nur eine teure vorzeigemarionette fürs ausland ist - wär das eine sinnvolle aufgabe aus meiner sicht.
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ThMb
JO FRLY
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@xaxoxix: Kritikpunkt an deinem Vorschlag wäre halt: sagen wir mal das der BP der die Wahl gewinnt von einer Partei gestellt wird die nachher auch in der Regierung vorn dabei ist. Dann laufen wir erst wieder Gefahr das der BP nichts anderes als eine Marionette wird. Denn ich glaube nicht das er dann zu seiner eigenen Partei sagt: "Ihr habts gsagt ihr machts des oiso MÜSSTS ihr des machen."
Kontrollinstanz bei sowas ist sowieso schwierig. Man bräuchte eine völlig objektive Bewertungsgruppe die im besten Fall zu gar keiner Partei gehört, z.B. eine Gruppe aus dem Volk. Nur wird das auch nur so lange halten bis die Freunderlwirtschaft auch dort greift.
Kurz gesagt: richtig objektiv und frei wird so ein Kontrollorgan und somit dessen Entscheidungen sowieso nicht sein.
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xaxoxix
Dagegen da eigene Meinung
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Hansmaulwurf
u wot m8?
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im moment kann dir eine partei versprechen, dass kühe ab sofort gold *******en - 90% der leute würden sie wohl dafür dann wählen - nur umsetzen wirds keiner
für die WICHTIGSTEN (!) punkte - seih es budgetierung fuer die nächsten jahre, für sanierungspläne, für ja was weiss ich denn - muss es eine kontrollinstanz geben - nachdem der bp eh nur eine teure vorzeigemarionette fürs ausland ist - wär das eine sinnvolle aufgabe aus meiner sicht. Das Problem ist halt, das alles andere den Wähler vergrault. Wenn sie nicht die Eierlegende Wollmichsau versprechen, dann will auch keiner die jeweiligen wählen, weil irgendwer anderer verspricht selbige. Weiters ist auch das Problem, das dann keiner "heiße Eisen" anpackt imho, siehe Budgetdefizit. Was da kleine Bürger merkt ist das die Steuern steigen und er weniger hat, warum ist ihm wurst und er wählt den Schuldigen nimmer. So kanns keine zukunftsorientierte Politik geben imho.
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t3mp
I Love Gasoline
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So, daraus bleiben nur zwei Schlussfolgerungen:
a) Demokratie funktioniert nicht
b) Die Leute sind einfach zu dumm
Aus b) folgt a) und die einzige Möglichkeit, daran was zu ändern ist: Bildung. Bestimmte Kreise zeigen nach wie vor kein Interesse, an der prekären Situation etwas zu ändern.
Bis dahin ist der Bundespräsident als alleinige Kontrollinstanz aber völlig ungeeignet, aus den oben genannten Gründen. Was die Regierung braucht, um sich vor sich selbst zu schützen, wäre in erster Linie ein aufgewerteter Rechnungshof mit viel weiter gehenden Befugnissen (oder überhaupt welchen, im Gegensatz zu jetzt) und eigener Sanktionsmacht.
@xaxoxix: Du solltest einmal nachlesen was der BP wirklich darf, und was nicht.
Bearbeitet von t3mp am 29.04.2010, 10:33
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xaxoxix
Dagegen da eigene Meinung
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ok hansmaulwurf, dann bist du also (nachdem du ja ein absoluter führsprecher des wählens bist) eher dafür dich belügen zu lassen und nur das zu hören bekommst was du eben gerne hören würdest, als die wahrheit zu bekommen und dann das entsprechende programm mit deiner stimme zu unterstützen ? versteh ich nicht.
ganz ehrlich - klar sind gerade wirtschaftliche progronsen in einer instabilen zeit nicht gerade einfach - nur.... dann kann ich auch nicht versprechen, dass die nächsten x jahre die steuern nicht steigen (für den "kleinen mann")
der gipfel für mich ist, sobald wieder mal "die reichensteuer" aufkommt, sprich bürger die eben wirklich gewaltig gut verdienen sollen "mehr" solidaritätsbeitrag liefern - diese vorschlag schneller vom tisch gekehrt wird, als ein politiker braucht sich den ***** auszuwischen
der kleine Bürger merkts doch NACH der wahl eh sofort wieder - bei der nächsten wahl fällt er auf den selben plunder rein ?
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daisho
SHODAN
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naja daisho darum gehts mir ja - er sollte dafür sorgen tragen, dass die gewählten parteien ihre ziele für die diese ja gewählt wurden umsetzen Der Bundespräsident hat dazu aber keinerlei Kompetenzen (was vermutlich auch gut so ist), der sorgt nur dafür dass eine Regierung überhaupt zustandekommt. Also die Gespräche zwischen den Parteien koordiniert etc. damit sich die auch mal lieb haben. Danach kann er sich brausen gehen.
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xaxoxix
Dagegen da eigene Meinung
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warum daisho denkst du, dass es gut ist - dass der bp dafür keine kompetenz hat
ich vergleichs mal mit der wirtschaft - an der spitze sitzt bei den unternehmen im normalfall eine person - darunter die aufsichtsräte (die sehr wohl auch ihre vorschläge von den abteilungsleitern, bzw von den aktionären beziehen) usw bis unten halt zu den angestellten - dieses system macht sinn und hat sich bewährt - warum nicht auch in der politik - der "geschäftsinhaber" sorgt dafür, dass das von den aufsichtsräten gestellte ziel erreicht wird...
ich bin absolut nicht dafür, dass der bp selber zielen setzen darf oder kann (würde ich als diktatur bezeichnen) - er soll die parteien mahnen ihre gesteckten ziele umzusetzen
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xaxoxix
Dagegen da eigene Meinung
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@xaxoxix: Du solltest einmal nachlesen was der BP wirklich darf, und was nicht. dass er es DERZEIT nicht darf steht ausser frage. und nebenbei c) demokratie funktioniert, nur die politiker sind korrupiert und tanzen nach der nase von industrie und eu parlament (naja sprich industrie)
Bearbeitet von xaxoxix am 29.04.2010, 10:47
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t3mp
I Love Gasoline
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Du hast gerade eine sehr blumige Umschreibung für eine Diktatur geliefert. In der Wirtschaft funktioniert die Geschichte mit den Aufsichtsräten als Kontrollorgan schon nicht, ehrlich gesagt liest sich dein Post reichlich naiv.
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xaxoxix
Dagegen da eigene Meinung
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Du hast gerade eine sehr blumige Umschreibung für eine Diktatur geliefert.
In der Wirtschaft funktioniert die Geschichte mit den Aufsichtsräten als Kontrollorgan schon nicht, ehrlich gesagt liest sich dein Post reichlich naiv. nein hab ich nicht, denn ein diktator setzt selber die ziele und drückt sie (normalerweise) mit militärsgewallt durch die geschichte mit den aufsichtsräten funktioniert nicht ? ehrlich gesagt würde ich deine aussage als weltfremd und naiv bezeichnen ?! nochmal - der mensch ansich ist korrupt - jeder ist ab einem bestimmten betrag (offensichtlich) bereit seine ansichten zu verkaufen - nehmen wir mal an, jemand gibt dir auch nur 1.000 € damit du nicht wählen gehst - oder andersrum - jemand gibt mir 1.000 € damit ich wählen gehe - schau ma ma - also ich bin denk ich überzeugter wähler dann in der politik und vermutlich auch grossteils in der wirtschafts siehts nicht anders aus - die eine hand wäscht die andere, wenns eben DANACH gehen würde - kannst du seppl von der alm wählen, weils eh wurscht ist bestechlich kann jeder sein, nur das lustige ist - darum gehts hier ueberhaupt nicht und das willst du scheinbar nicht sehen - es geht darum die von den parteien posaunten ziele durch den BP einfordern zu lassen ! wenn jeder österreicher weiss, dass die partei die er gerade gewählt hat KEINE abfangjäger kauft und paar monate später kommt lucy aus dem second hand shop mit halbkaputten eurofightern - dann fehlt mir da die kontrollinstanz
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Hansmaulwurf
u wot m8?
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ok hansmaulwurf, dann bist du also (nachdem du ja ein absoluter führsprecher des wählens bist) eher dafür dich belügen zu lassen und nur das zu hören bekommst was du eben gerne hören würdest, als die wahrheit zu bekommen und dann das entsprechende programm mit deiner stimme zu unterstützen ? versteh ich nicht.
ganz ehrlich - klar sind gerade wirtschaftliche progronsen in einer instabilen zeit nicht gerade einfach - nur.... dann kann ich auch nicht versprechen, dass die nächsten x jahre die steuern nicht steigen (für den "kleinen mann")
der gipfel für mich ist, sobald wieder mal "die reichensteuer" aufkommt, sprich bürger die eben wirklich gewaltig gut verdienen sollen "mehr" solidaritätsbeitrag liefern - diese vorschlag schneller vom tisch gekehrt wird, als ein politiker braucht sich den ***** auszuwischen
der kleine Bürger merkts doch NACH der wahl eh sofort wieder - bei der nächsten wahl fällt er auf den selben plunder rein ? Nein. Ich wollte es nur aufzeigen, deswegen bin ich ja nicht automatisch mit dem System einverstanden Ich habs schon erklärt. Auch wenn meine Stimme die ich abgeb nur in geringem Teil demokratisches Mitbestimmungsrecht ist, das mir die Regierung zur Verfügung stellt, nehme ich gerade das wahr. Zusätzlich zu privatem Engagement. Ich denke das es sich lohnt für andere Zustände zu kämpfen, trotzdem geh ich wählen und seh es weniger als Unterstützung des jetztigen Systems als das ich meine Möglichkeiten voll ausschöpfe edit: ich vergleichs mal mit der wirtschaft - an der spitze sitzt bei den unternehmen im normalfall eine person - darunter die aufsichtsräte (die sehr wohl auch ihre vorschläge von den abteilungsleitern, bzw von den aktionären beziehen) usw bis unten halt zu den angestellten - dieses system macht sinn und hat sich bewährt - warum nicht auch in der politik - der "geschäftsinhaber" sorgt dafür, dass das von den aufsichtsräten gestellte ziel erreicht wird... Du kannst ja eh eine Pyramide von Nationalrat/BP bis runter zu den Beamten machen  edit2: Achso, ging um die Versprechungen. Aber prinzipiell sind ja welche da, sie funktionieren "nur" nicht so wie sollten tw.
Bearbeitet von Hansmaulwurf am 29.04.2010, 11:04
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