Wenn der GIS Mann 2 mal klingelt...

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aLiEn 14.01.2008 - 15:23 164180 867 Thread rating

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eitschpi alpakaflüsterer Registered: Dec 2004 Location: eierbärhausen Posts: 4382	23.10.2014 - 08:08 Ja aber trotzdem, die werden ja nicht gleich mit Amtsorgan anrücken? /edit: http://www.deranwalt.at/show.asp?id...l=Wissenswertes Zitat Nicht strafbar ist hingegen A) die Nichtbeantwortung einer Anfrage B) die Verweigerung der Beantwortung einer Anfrage (beides –A) und B)- aber jeweils nur, solange noch keine Mahnung erfolgt ist; aus dem Gesetzeswortlaut 'eine Mitteilung trotz Mahnung verweigert' ist zu schließen, daß der Gesetzgeber die Mahnung erst für den Fall der Nichtbeantwortung einer Anfrage vorsieht und nicht auch schon gleichzeitig mit der ersten Anfrage) C) die Nichtbeantwortung einer mündlichen Anfrage, wenn sie durch ein dazu nicht befugtes Kontrollorgan der Bezirksverwaltungsbehörde gestellt wurde D) die Zutrittsverweigerung gegenüber Beamten der GIS (diese sind zum Betreten von Räumlichkeiten nicht berechtigt !) E) die Zutrittsverweigerung gegenüber Kontrollorganen der Bezirksverwaltungsbehörde - aber Vorsicht : da es sich um Behördenorgane handelt, die von Gesetzes wegen zum Betreten von Räumlichkeiten berechtigt sind, wäre jede aktive Hinderung als Widerstand gegen die Staatsgewalt strafbar ! Also muss man erst bei einer Mahnung Auskunft geben? Bearbeitet von eitschpi am 23.10.2014, 10:36
berndy2001 Registered: Feb 2003 Location: Vienna Posts: 2008	23.10.2014 - 10:43 tuns eh nicht, sie schicken briefe und/oder es kommt zwei mal jährlich jemand vorbei und fragt ob man tv/radio hat. Auskunft muss man nicht geben, das stimmt schon. Wenn du aber was anmeldepflichtiges hast, musst du es aber anmelden (Kommt also aufs selbe raus). Bearbeitet von berndy2001 am 23.10.2014, 10:45
eitschpi alpakaflüsterer Registered: Dec 2004 Location: eierbärhausen Posts: 4382	23.10.2014 - 11:00 Und wenn ich eine Falschangabe mache? Dann werden's ja trotzdem zuerst ohne Amt herkommen? Und wenn ich sag' "Ich bin meiner Auskunftspflicht nachgekommen."? Und wenn's dann mit Amt kommen, kann ich dann nicht einfach sagen, ich hätte den Fernseher/Radio/(Laptop) erst seit heute? Wie soll das nachgewiesen werden?
Umlüx Huge Metal Fan Registered: Jun 2001 Location: Kärnten Posts: 8958	23.10.2014 - 11:02 rechnung. datum einsetzen und ausdrucken
quake Here to stay Registered: Mar 2006 Location: Kärnten Posts: 4915	23.10.2014 - 11:02 ich habs einfach so gemacht, radio angemeldet und seit 2 Jahren habe ich von denen nichts mehr gehört. Habe zwar tv, aber kein ORF! und werde auch sicherlich nicht dafür zahlen.
eitschpi alpakaflüsterer Registered: Dec 2004 Location: eierbärhausen Posts: 4382	23.10.2014 - 11:09 Ja aber verlangen die dann die Rechnung vom TV/Radio? Wieso findet man keine Fälle, wo das Amt eingeschalten wurde? Auch wenn's nur selten passiert...
berndy2001 Registered: Feb 2003 Location: Vienna Posts: 2008	23.10.2014 - 11:12 -> Flohmarkt, wenn das gerät schon älter ist. Wenns ein aktuelles gerät ist, ist das eher unglaubwürdig.
eitschpi alpakaflüsterer Registered: Dec 2004 Location: eierbärhausen Posts: 4382	23.10.2014 - 11:14 Naja ich bin doch nicht verpflichtet, die Rechnung vom TV aufzubewahren nur damit die GIS weiß, ab wann ich nachzahlen muss...
quake Here to stay Registered: Mar 2006 Location: Kärnten Posts: 4915	23.10.2014 - 11:16 also wenn sie dich mit den tv erwischen, zahlst so und so erst die gebühr ab diesen Zeitpunkt. Hätte noch nie gehört dass man deswegen Strafe zahlt, oder nachzahlen muss. Außer man ist so dumm und sagt ich habe den tv schon seit jahren da stehen.
NeM OC Addicted Registered: Oct 2004 Location: Austria Posts: 4887	23.10.2014 - 11:20 Zitat von quake also wenn sie dich mit den tv erwischen, zahlst so und so erst die gebühr ab diesen Zeitpunkt. Hätte noch nie gehört dass man deswegen Strafe zahlt, oder nachzahlen muss. Außer man ist so dumm und sagt ich habe den tv schon seit jahren da stehen. Sowas hatte ich in der Verwandtschaft, der damals angeblich herumtourende GIS-Wagen hätte festgestellt, dass da ein Fernseher sei und wie lang der da schon ist und blabla...... Ja, es wurde nachgezahlt, aber gleich für ein oder zwei Jahre Lassts Frauen ned die Tür aufmachen wenn der GISler läutet...
eitschpi alpakaflüsterer Registered: Dec 2004 Location: eierbärhausen Posts: 4382	23.10.2014 - 11:29 Das bringt ja auch nix, wenns dann "feststellen" Du hast einen. Dafür mussen's ja nicht von der Freundin in die Wohnung gelassen werden offensichtlich. Und wenn die Bezirsbehörde kommt kann man eine Türsteherin als Freundin haben und es bringt nichts.
böhmi Administrator Spießer Registered: May 2004 Location: Wels Land Posts: 4584	23.10.2014 - 11:30 Wennst Angst hast, dann meld an... Wenn nicht, dann lass es
eitschpi alpakaflüsterer Registered: Dec 2004 Location: eierbärhausen Posts: 4382	23.10.2014 - 11:38 Ich meld' eh an, mich interessiert's nur. Wenn man den Schaß schaut kann man's zahlen auch... Bearbeitet von eitschpi am 23.10.2014, 11:41
berndy2001 Registered: Feb 2003 Location: Vienna Posts: 2008	23.10.2014 - 11:44 Zitat Wenn man den Schaß schaut genau das ist der punkt, das tun halt viele nicht.
Umlüx Huge Metal Fan Registered: Jun 2001 Location: Kärnten Posts: 8958	23.10.2014 - 12:00 der punkt ist viel mehr, wenn man den schaß nicht schauen will, muss man dennoch zahlen.