T-Online.at Internet Service GmbH Leistungsbeschreibung ADSL-Internetdienstleistungen (Zusätzliche LB T-Online dsl)
1. Standardleistung
1.1 Voraussetzungen
Voraussetzung für die Erbringung von Internetdienstleistungen via ADSL durch die T-Online.at Internet Service GmbH (in Folge kurz: TOnline. at) ist das Bestehen eines Teilnehmeranschlusses (Tarifmodelle: Standardtarif, Geschäftstarif 1, 2 oder 3) des Kunden bei der Telekom Austria AG (in der Folge kurz: TA). Über diesen Teilnehmeranschluss können auch Sprachtelefoniedienste in Anspruch genommen werden. Sowohl hinsichtlich der Sprachtelefoniedienste (Grundentgelt sowie im Netz der TA ausgelöste Sprachverbindungen) als auch der ADSLZugangsleistung ist der Kunde Vertragspartner der TA. Es gelten diesbezüglich im Verhältnis zwischen dem Kunden zur TA die "AGB Online" der TA (abrufbar unter
http://www.telekom.at oder in den Vertriebsstellen der Telekom Austria AG) samt dazugehöriger Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen. Für die ADSL Zugangsleistung wird von der TA ein Entgelt in Rechnung gestellt. Dieses fällt zusätzlich zu dem von T-Online.at verrechneten Betrag an. Der Kunde erklärt sein ausdrückliches Einverständnis, dass die Stammdaten des Kunden sowie die im Bestellformular angegebenen Daten von T-Online.at zur Sicherung des reibungslosen Dienstes der TA übermittelt werden dürfen. Handelt es sich bei der Bestellung des Kunden um einen Providerwechsel bei bereits bestehenden ADSL Vereinbarungen mit der TA, so kann es auf Grund der von den Providern gewählten unterschiedlichen Vereinbarungen mit der TA zu Änderungen der von der TA gegenüber dem Kunden verrechneten Entgelte laut den Entgeltbestimmungen Online Dienste kommen. Für den Umstellungsaufwand im Zuge des Providerwechsels verrechnet die TA ein Entgelt für den damit verbundenen Aufwand. Mit dem Providerwechsel erklärt der Kunde rechtsverbindlich sein Einverständnis zu dieser Vertrags- und Entgeltänderung auch gegenüber der TA, als deren Erklärungsempfänger der neue Provider angesehen wird. Es gelten die in der Preisliste angeführten Preise. Hinsichtlich der durch TA verrechneten Entgelte wird auf die Entgeltbestimmungen "Online Dienste" von TA verwiesen. Im Übrigen kommen die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Telekommunikations- und Internetdienstleistungen der T-Online.at Internet Service GmbH" (abrufbar unter
http://www.t-online.at/service) sowie die "Zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für ADSL - Internetdienstleistungen der T-Online.at Internet Service GmbH", auch "Zusätzliche AGB T-Online dsl" genannt (abrufbar unter
http://www.t-online.at/service), insbesondere deren Bestimmungen über Internet Dienstleistungen über ADSL-Zugangsleistungen der TA zur Anwendung.
1.2 Umfang der ADSL-Zugangsleistungen
T-Online.at erbringt Internetzugangsleistungen vom Standort der TOnline. at bis zum jeweils mit der TA vereinbarten Übergangspunkt der T-Online.at. Die für dieses Produkt derzeit angebotene Datenübertragungskapazität der TA beträgt max. 512 kbit/s downstream (vom Übergangspunkt des ADSL-Service zum Kunden) und max. 64 kbit/s upstream (vom Kunden zum Übergangspunkt des ADSL-Service) und basiert auf einem statistischen durchschnittlichen Overbooking Faktor 1:30. Für die Dimensionierung der Übertragungskapazität vom Übergangspunkt des ADSL-Service (Schnittstelle zwischen TA und T-Online.at) an, ist T-Online.at verantwortlich. Störungen, Mängel oder Schäden sind in allen Fällen, gleich ob der Kunde sie bei der Erbringung der Internetzugangsleistungen von T-Online.at oder ADSLZugangsleistungen der TA vermutet, zunächst bei T-Online.at zu melden. Die Zuordnung der Störung bzw. Erhebung erfolgt in Kooperation durch T-Online.at und TA.
1.3 Zugangsberechtigung
1.3.1 Der Zugang zu T-Online.at und zum weltweiten Internet wird durch die Zugangsberechtigung (Benutzername und persönliches Kennwort) ermöglicht.
1.3.2 Werden unter einer Zugangsberechtigung fünfmal hintereinander falsche persönliche Kennwörter bei Einwahlversuchen unter einer Einwahlnummer von T-Online.at registriert, ist T-Online.at berechtigt, die Zugangsberechtigung zum Schutz des Kunden zu sperren. Die Entsperrung erfolgt unverzüglich auf schriftlichen Wunsch des Kunden.
1.4 eMail
1.4.1 eMail ist eine elektronische Versendungsart von Individualmitteilungen durch Kunden. Versendungen oder Empfang von eMails ist möglich für Kunden, die einen Vollzugang zu TOnline. at haben.
1.4.2 Der Kunde kann innerhalb von 24 Stunden höchstens 100 eMails versenden. Für das Erreichen dieser Menge werden auch Mehrfachadressierungen berücksichtigt, es wird also jeder Empfänger gezählt. Pro 30 Kalendertage dürfen jedoch nicht mehr als insgesamt 1000 eMails versandt werden. Werden beim Versand von einer eMail-Adresse obengenannte Obergrenzen überschritten, werden diese eMails nicht zugestellt. Der Versender wird hiervon unterrichtet.
1.4.3 Der Kunde nimmt insbesondere die Bestimmung des § 101 TKG zur Kenntnis, wonach die Zusendung von elektronischer Post als Massensendung oder zu Werbezwecken der vorherigen - jederzeit widerruflichen - Zustimmung des Empfängers bedarf.
1.5 Private Homepage
1.5.1 Eine Private Homepage ist die elektronische Veröffentlichung einer oder mehrerer Seiten mit Text, Fotos und Grafiken im Internet. Die Veröffentlichung und Vorhaltung von Privaten Homepages besteht im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten der T-Online.at T-Online.at Internet Service GmbH Leistungsbeschreibung ADSL-Internetdienstleistungen (Zusätzliche LB T-Online dsl) Internet Service GmbH für Nutzer, die einen Vollzugang zu TOnline. at haben.
1.5.2 Dem Nutzer steht zur Veröffentlichung und Vorhaltung einer Privaten Homepage eine Speicherkapazität bis zu 10 MB zur Verfügung.
1.6. News-Groups
1.6.1. News-Groups ermöglichen das Lesen und Versenden von öffentlichen Mitteilungen (im Folgenden "News" genannt) zu bestimmten Themenbereichen. T-Online.at bietet Kunden die Möglichkeit, an T-Online.at eigenen News-Groups und an allgemeinen News-Groups, welche lediglich über T-Online.at zum Abruf bereit gehalten werden, teilzunehmen. Teilnahme bedeutet die Möglichkeit, News lesen und schreiben zu können.
1.6.2. Jeder Kunde, der Nutzer von News-Groups ist, hat dafür Sorge zu tragen, dass durch die von ihm veröffentlichten News, sei es durch die Menge oder durch deren Inhalt, keinerlei Beeinträchtigungen für T-Online.at, andere Anbieter, Nutzer oder Netze entstehen. Als Beeinträchtigungen wären unter anderem auch Beschwerden über das Veröffentlichen von News in dafür nicht vorgesehenen Bereichen gewertet.
1.6.3. Bei Verstoß gegen diese Regelung ist T-Online.at nach Abmahnung berechtigt, den jeweiligen Nutzer und/oder Mitbenutzer für das Schreiben von News zu sperren. Bei mehrfachen oder schweren Verstößen kann das Vertragsverhältnis nach schriftlicher Abmahnung durch T-Online.at insgesamt gekündigt werden.
1.6.4. Jeder Kunde, der Nutzer der News-Groups ist, ist ausschließlich für die unter seiner T-Online-Nummer versandten Inhalte der News verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere keine Mails mit rechtswidrigen Inhalten an Newsgroups abzusenden. Der Kunde haftet für Verletzungen jeder Art gegenüber Dritten selbst und unmittelbar, und hält T-Online.at in diesem Zusammenhang vollkommen schad- und klaglos.
2. Weitere Leistungen
Weitere Leistungen erfolgen gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung und der jeweils gültigen Tarife.