Privatvertrag über Internet?

semteX

Called it!

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26.05.2007 - 11:23

ja, wenn du beweisen kannst, dass du schon vorher diese idee hast, ist das patent gestorben.

Corran_Horn

Wollt's nur wissen...

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26.05.2007 - 11:35

das wäre mir neu...

Beim Lindt Goldhasen hat Hofbauer(?) der die Idee mit dem Goldenen SchokoHasen ja schon früher hatte war das Patent gültig und konnte verfügen, dass Hofbauer die Hasen nicht mehr produzieren darf! (Hofbauer hatte zuvor kein Patent angemeldet!)

Wer das Patent besitzt hat gegenüber anderen Anspruch auf Unterlassung, Schadenersatz und Elimination! (Genaue Bestimmungen dazu bitte im PSchG §4 nachlesen!)

Edit :Args sry ... in §4 gehts darum obs irgendwelche eintragungshindernisse gibt... meinte natürlich §10 ... die Löschungsklage

Bearbeitet von Corran_Horn am 26.05.2007, 11:41

daisho

SHODAN

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29.05.2007 - 22:43

Zitat von Corran_Horn
@ Fax: klar ist das gültig... allerdings ist beweistechnisch ein Fax einem eingeschriebenen Brief weit unterlegen!

"weit"? Wie das?
Du bekommst doch eine Bestätigung, dass das Fax empfangen wurde :confused:

Gut, den Brief kannst du mittels "Keine Postbevollmächtigte" usw mit Sicherheit überbringen, ohne das irgendjemand anderer den in die Hände bekommt.

Aber ein Retour-Fax mit der Unterschrift des anderen, dass das Fax erhalten wurde macht dasselbe

Corran_Horn

Wollt's nur wissen...

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29.05.2007 - 22:57

uff sooo genau kann ich dir das auch nicht sagen ... ist lange her, seit wir das gelernt haben ... Fakt ist folgendes:

WEnn du einen Briefverkehr hattest, hältst du ein Original in der hand mit beiden Unterschriften!

Ein Fax jedoch ist nur eine Kopie des Originals -> die Unterschrift des Geschäftpartners wurde ja gedruckt!

Mein Informationsstand ist der von der 2. Hak ... seit dieser Zeit, hat sich im Stand der Technik viel geändert! Damals erklärte man uns eben, dass ein Fax nicht immer akzeptiert wird (bzw üblich ist), da es zu unsicher/zu leicht zum fälschen oder so ist!

Klingone

Big d00d

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30.05.2007 - 08:58

Wie wär´s mit Brief und als Fax vorab ?

aNtraXx

trailer park king

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30.05.2007 - 09:03

Werds wohl per Mail und PDF machen und im Nachhinein einen Brief schicken.

Bezüglich Patent. Ich habe das Teil noch nirgends wo gesehen (zumindestens nicht käuflich). Ob jemand in seinem Keller sowas gemacht hat weis ich natürlich nicht.

userohnenamen

leider kein name

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30.05.2007 - 09:37

dann spring ins kalte wasser, zahl die afaik 700 € patentanmeldegebühr und versuch das ding zu patentieren, und danach stellst es auf oc.at vor

Corran_Horn

Wollt's nur wissen...

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30.05.2007 - 15:56

vorher allerdings unbedingt im Patentschutzregister (gibts auch im Inet frei zugänglich so weit uns das während der Vorlesung gesagt wurde!) nachsehen, ob es das nicht schon in einer ähnlichen Form gibt...

Zwar ist eine 2. Eintragung möglich ->1. Patentbesitzer wird nicht informiert über deines!

Allerdings kann dieser, wenn er es bemerkt dein Patent löschen lassen! Stichwort: Löschungsklage § 10 PSchG (wie oben schon geschrieben!)

Longbow

Here to stay

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30.05.2007 - 16:02

Zitat von Corran_Horn
uff sooo genau kann ich dir das auch nicht sagen ... ist lange her, seit wir das gelernt haben ... Fakt ist folgendes:

WEnn du einen Briefverkehr hattest, hältst du ein Original in der hand mit beiden Unterschriften!

Ein Fax jedoch ist nur eine Kopie des Originals -> die Unterschrift des Geschäftpartners wurde ja gedruckt!

Mein Informationsstand ist der von der 2. Hak ... seit dieser Zeit, hat sich im Stand der Technik viel geändert! Damals erklärte man uns eben, dass ein Fax nicht immer akzeptiert wird (bzw üblich ist), da es zu unsicher/zu leicht zum fälschen oder so ist!

wo haben wir denn das durchgemacht? oder hab ich an dem tag wieder gstangelt?

Corran_Horn

Wollt's nur wissen...

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30.05.2007 - 16:26

entweder dass oder du warst grad zu sehr in meinem Planet der Affen - Erlebnisbericht vertieft, als dass du der Uschi zuhören hättest können :P

Longbow

Here to stay

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30.05.2007 - 16:39

Zitat von Corran_Horn
entweder dass oder du warst grad zu sehr in meinem Planet der Affen - Erlebnisbericht vertieft, als dass du der Uschi zuhören hättest können :P

oder ihrer reizwäsche :eek:

*kotz*

aber back2topic

semteX Called it! Registered: Oct 2002 Location: Pre Posts: 14571	26.05.2007 - 11:23 ja, wenn du beweisen kannst, dass du schon vorher diese idee hast, ist das patent gestorben.
Corran_Horn Wollt's nur wissen... Registered: Jun 2003 Location: Stockerau Posts: 568	26.05.2007 - 11:35 das wäre mir neu... Beim Lindt Goldhasen hat Hofbauer(?) der die Idee mit dem Goldenen SchokoHasen ja schon früher hatte war das Patent gültig und konnte verfügen, dass Hofbauer die Hasen nicht mehr produzieren darf! (Hofbauer hatte zuvor kein Patent angemeldet!) Wer das Patent besitzt hat gegenüber anderen Anspruch auf Unterlassung, Schadenersatz und Elimination! (Genaue Bestimmungen dazu bitte im PSchG §4 nachlesen!) Edit :Args sry ... in §4 gehts darum obs irgendwelche eintragungshindernisse gibt... meinte natürlich §10 ... die Löschungsklage Bearbeitet von Corran_Horn am 26.05.2007, 11:41
daisho SHODAN Registered: Nov 2002 Location: 4C4 Posts: 19682	29.05.2007 - 22:43 Zitat von Corran_Horn @ Fax: klar ist das gültig... allerdings ist beweistechnisch ein Fax einem eingeschriebenen Brief weit unterlegen! "weit"? Wie das? Du bekommst doch eine Bestätigung, dass das Fax empfangen wurde Gut, den Brief kannst du mittels "Keine Postbevollmächtigte" usw mit Sicherheit überbringen, ohne das irgendjemand anderer den in die Hände bekommt. Aber ein Retour-Fax mit der Unterschrift des anderen, dass das Fax erhalten wurde macht dasselbe
Corran_Horn Wollt's nur wissen... Registered: Jun 2003 Location: Stockerau Posts: 568	29.05.2007 - 22:57 uff sooo genau kann ich dir das auch nicht sagen ... ist lange her, seit wir das gelernt haben ... Fakt ist folgendes: WEnn du einen Briefverkehr hattest, hältst du ein Original in der hand mit beiden Unterschriften! Ein Fax jedoch ist nur eine Kopie des Originals -> die Unterschrift des Geschäftpartners wurde ja gedruckt! Mein Informationsstand ist der von der 2. Hak ... seit dieser Zeit, hat sich im Stand der Technik viel geändert! Damals erklärte man uns eben, dass ein Fax nicht immer akzeptiert wird (bzw üblich ist), da es zu unsicher/zu leicht zum fälschen oder so ist!
Klingone Big d00d Registered: Aug 2000 Location: Regensburg, DE Posts: 244	30.05.2007 - 08:58 Wie wär´s mit Brief und als Fax vorab ?
aNtraXx trailer park king Registered: Apr 2002 Location: Linz Posts: 6904	30.05.2007 - 09:03 Werds wohl per Mail und PDF machen und im Nachhinein einen Brief schicken. Bezüglich Patent. Ich habe das Teil noch nirgends wo gesehen (zumindestens nicht käuflich). Ob jemand in seinem Keller sowas gemacht hat weis ich natürlich nicht.
userohnenamen leider kein name Registered: Feb 2004 Location: - Posts: 15856	30.05.2007 - 09:37 dann spring ins kalte wasser, zahl die afaik 700 € patentanmeldegebühr und versuch das ding zu patentieren, und danach stellst es auf oc.at vor
Corran_Horn Wollt's nur wissen... Registered: Jun 2003 Location: Stockerau Posts: 568	30.05.2007 - 15:56 vorher allerdings unbedingt im Patentschutzregister (gibts auch im Inet frei zugänglich so weit uns das während der Vorlesung gesagt wurde!) nachsehen, ob es das nicht schon in einer ähnlichen Form gibt... Zwar ist eine 2. Eintragung möglich ->1. Patentbesitzer wird nicht informiert über deines! Allerdings kann dieser, wenn er es bemerkt dein Patent löschen lassen! Stichwort: Löschungsklage § 10 PSchG (wie oben schon geschrieben!)
Longbow Here to stay Registered: Feb 2003 Location: Homeoffice Posts: 5268	30.05.2007 - 16:02 Zitat von Corran_Horn uff sooo genau kann ich dir das auch nicht sagen ... ist lange her, seit wir das gelernt haben ... Fakt ist folgendes: WEnn du einen Briefverkehr hattest, hältst du ein Original in der hand mit beiden Unterschriften! Ein Fax jedoch ist nur eine Kopie des Originals -> die Unterschrift des Geschäftpartners wurde ja gedruckt! Mein Informationsstand ist der von der 2. Hak ... seit dieser Zeit, hat sich im Stand der Technik viel geändert! Damals erklärte man uns eben, dass ein Fax nicht immer akzeptiert wird (bzw üblich ist), da es zu unsicher/zu leicht zum fälschen oder so ist! wo haben wir denn das durchgemacht? oder hab ich an dem tag wieder gstangelt?
Corran_Horn Wollt's nur wissen... Registered: Jun 2003 Location: Stockerau Posts: 568	30.05.2007 - 16:26 entweder dass oder du warst grad zu sehr in meinem Planet der Affen - Erlebnisbericht vertieft, als dass du der Uschi zuhören hättest können :P
Longbow Here to stay Registered: Feb 2003 Location: Homeoffice Posts: 5268	30.05.2007 - 16:39 Zitat von Corran_Horn entweder dass oder du warst grad zu sehr in meinem Planet der Affen - Erlebnisbericht vertieft, als dass du der Uschi zuhören hättest können :P oder ihrer reizwäsche kotz aber back2topic

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